EU will Markt für Online-Inhalte fördern

Um den europäischen Markt für Online-Inhalte voranzutreiben, hat die EU-Kommission eine öffentliche Konsultation „Inhalte Online im europäischen Binnenmarkt“ eingeleitet. Mit einem Fragebogen, der sich an alle Beteiligten richtet, will die Kommission herausfinden, welche wirtschaftlichen und regulatorischen Hindernisse sich den Onlinediensten in den Weg stellen und wie es um die Wettbewerbsfähigkeit des europäischen Marktes im Vergleich zu anderen Regionen steht. Weitere Fragen betreffen Urheberrechte, grenzübergreifende Lizenzen und die Interoperabilität von Systemen für den digitalen Urheberschutz.

Viviane Reding, EU-Kommissarin für Informationsgesellschaft und Medien, knüpft mit der Einleitung dieser Konsultation an frühere EU-Initiativen an, einen einheitlichen europäischen Markt für die Bereitstellung von Online-Musikdiensten zu entwickeln. Die Konsultation soll den Weg für einen wirklichen EU-Binnenmarkt für die Bereitstellung digitaler Online-Inhalte bereiten. Die Kommission geht davon aus, dass sich das Volumen des westeuropäischen Marktes bis 2008 verdreifachen, das der Nutzer verzehnfachen dürfte. Mit der Breitbandtechnologie wird die Übertragung von einer großen Menge an Datenmaterial möglich, was den Unternehmen die Chance gibt, ihre Märkte weiter zu entwickeln.

Eine große Herausforderung stellen urheberrechtlich geschützte Inhalte, wie etwa Filme, Musik und Literatur, dar. Für die europäischen Phonoverbände gibt es diesbezüglich zwei Prioritäten. „Wichtig ist das Wachstum legaler Online-Angebote fortzusetzen. Außerdem fordern wir die Internet Service Provider auf, Seiten zu sperren, die illegale Inhalte anbieten“, sagt Francine Cunningham, Sprecherin von IFPI Europe.. Erst unlängst hat die British Phonographic Industry (BPI) Tiscali vorgeworfen, Urheberrechtsverletzungen ihrer Kunden zu ignorieren und forderte den ISP auf, die entsprechenden Websites zu schließen.

Dieser Forderung könnten die Provider jedoch kaum nachkommen. „Eine Seite mit schädlichem Inhalt zu sperren ist schwer möglich. Das ist zum einem technisch kaum umsetzbar und zum anderen wird das Urheberrecht, anders als die Kinderpornografie, weltweit unterschiedlich definiert“, sagt Kurt Einzinger, Generalsekretär der Interessensvertretung der österreichischen Internetanbieter (ISPA). Außerdem lehne er es ab, dass ISPs, deren Aufgabe sich auf das Herstellen von Verbindungen beschränkt, zu Richtern gemacht werden sollen. „Die Musik- und Filmindustrie ist selbst schuld an dem Problem, denn sie haben viel zu spät angefangen, das Medium Internet als Vertriebskanal zu nutzen“, so Einzinger weiter. Die Industrie mache es Internetanbietern schwer legale Angebote zu verbreiten. „Man bekommt ja keine vernünftigen Rechte von der Industrie, die auch bezahlbar sind“, betont Einzinger.