EU sieht Erfolg bei Aktionsplan „Sicherheit im Internet“

Unabhängige Sachverständige haben dem Programm der EU-Kommission „Mehr Sicherheit im Internet“ große Erfolge bei der Bekämpfung illegaler Inhalte im Internet und gleichzeitiger Wahrung der Meinungsfreiheit bescheinigt. Dies hat die Kommissarin für Medien und Kommunikation, Viviane Reding, am Montag mitgeteilt. Das Programm, das auf die Bekämpfung illegaler und schädlicher Inhalte sowie Sensibilisierung abzielt, diene anderen Ländern bereits als Modell und verdeutliche die Vorreiterrolle der EU bei der Bekämpfung des Missbrauchs des Internets, so Reding.

Die wichtigsten Ergebnisse des Aktionsplans, der als Nachfolgeprogramm des von 1999 bis 2004 gelaufenen Aktionsplan zur Förderung der sicheren Nutzung des Internets gilt, sind die Ausweitung des europäischen Netzes nationaler Meldestellen auf 21 sowie die Erhöhung der Anzahl der Sensibilisierungszentren auf 23. Allein 2005 gingen über 534.000 Meldungen bei den Meldestellen ein. 65.000 Anzeigen wurden an nationale und internationale Justizbehörden weitergeleitet. Dies zeige die Notwendigkeit der Meldestellen zur Bekämpfung illegaler Inhalte im Internet, heißt es in dem heute veröffentlichten Bericht der EU-Kommission.

Ein neues Maßnahmenpaket für den Zeitraum von 2007 bis 2013 sieht für den Zeitraum zwischen 2005 und 2008 ein Budget in der Höhe von 45 Millionen Euro vor. Um die guten Ergebnisse auszubauen, ist eine Verknüpfung von Meldestellen und Sensibilisierungszentren vorgesehen. Die EU-Mitgliedstaaten sind außerdem gefordert, die Bekanntheit der Meldestellen sowie die Zusammenarbeit zwischen Meldestellen und Polizei und Internetanbietern zu fördern.

Das Programm „Mehr Sicherheit im Internet“ fördert die sichere Nutzung des Internets und anderer Online-Technologien insbesondere von Kindern und bekämpft illegale Inhalte von der Kinderpornografie bis zum Rassismus. Im Rahmen des Programms können Nutzer anonym illegale Inhalte im Internet bei den Meldestellen melden, die sie an die zuständigen Stellen wie Polizei und Internetanbieter weiterleiten. Die Sensibilisierungszentren schulen Eltern sowie pädagogische Einrichtungen und wecken die Aufmerksamkeit der Zielgruppen für Gefahren aus dem Internet.