Namensrechte für Iphone in Kanada ungeklärt

Das kanadische Telekommunikationsunternehmen Comwave Telecom hat Cisco Systems eine Klage wegen der Nutzung des Iphone-Markennamens in Kanada angedroht. Comwave nutzt den Namen Iphone seit 2004 für seinen VoIP-Service.

„Unsere Rechtsabteilung hat Cisco angeschrieben“, sagte Yuval Barzakay, Präsident von Comwave. „Wir warten jetzt eine Reaktion ab und planen dann unsere nächsten Schritte.“ Comwave hält zwar nicht die Markenrechte für den Begriff Iphone in Kanada, hat sie aber beantragt. Das kanadische Patentamt richtet seine Entscheidung oft danach, wer einen Markennamen zuerst nutzt oder beantragt. „Comwave Iphone gibt es schon seit Jahren. Gemäß den kanadischen Gesetzen gehört der Markenname uns“, sagte Barzakay.

„Wir sind vor Kurzem auf Comwave aufmerksam geworden und untersuchen diese Angelegenheit sehr gründlich“, sagte der Cisco-Sprecher John Noh. Cisco hatte über das Unternehmen Infogear bereits 1998 die Rechte an dem Namen Iphone in Kanada beantragt. Der Antrag wurde aber ab Mitte 2003 nicht weiter verfolgt.

Es ist nicht geklärt, ob Ciscos Iphone-Produkte nur in den USA oder auch in Kanada ausgeliefert wurden. Apple hatte 2004 die Markenrechte für das Iphone in Kanada beantragt. Anschließent hatte Comwave im Jahr 2005 ebenfalls einen Antrag gestellt und mit der längeren Nutzung des Namens begründet.

Experten für kanadisches Markenrecht gehen davon aus, dass weitere zwei bis drei Jahre vergehen werden, bis das Canadian Intellectual Property Office den Markennamen einem der Kontrahenten zusprechen wird. „Ich finde es verwunderlich, dass Apple ein derart wichtiges Produkt vorstellt, ohne sich vorher die Markenrechte gesichert zu haben“, sagte Comwave-Präsident Barzakay.