Nokia und Qualcomm streiten über Lizenzvertrag

Ein Lizenzvertrag zwischen Nokia und Qualcomm hat einen heftigen Rechtsstreit ausgelöst ausgelöst. Das Abkommen, unter dem Nokia-Patente zum CDMA– und W-CDMA-Standard lizenziert hat, ist am 9. April offiziell ausgelaufen. Jetzt geht es um die Lizenzgebühren.

Qualcomm hat einen Schlichtungsvorschlag bei der American Arbitration Association eingereicht. Darin wird festgestellt, dass die fortdauernde Nutzung der von Qualcomm patentierten Technik durch Nokia einer Zustimmung entspreche, die Patente weiter zu lizenzieren. Deshalb müsse Nokia seine Zahlungen an Qualcomm fortsetzen. Qualcomm will sich zudem das Recht sichern, Nokia alle Patente und Lizenzrechte entziehen zu dürfen, wenn der finnische Hersteller nach dem 9. April wegen der Qualcomm-Patente vor Gericht ziehen sollte.

Erst vergangene Woche hatte Nokia Qualcomm 20 Millionen Dollar (knapp 15 Millionen Euro) gezahlt. Laut Nokia genüge das als Lizenzgebühr für das zweite Quartal 2007. Die Zahlung kam bei Qualcomm allerdings nicht gut an: „Nokia hat nicht mehr Rechte, einseitig einen Preis festzulegen, als ein normaler Kunde, der in ein Geschäft geht, ein Produkt aus dem Regal nimmt, hinausgeht und nur einen Bruchteil des Preises auf dem Ladentisch liegen lässt. Dadurch, dass man ein wenig Geld im Laden lässt, wird die Handlung nicht weniger ungesetzlich.“

Ein Nokia-Sprecher sagte, dass es zwischen den beiden Unternehmen Gespräche gebe und dass beide hofften, in einer angemessenen Zeit zu einer Lösung zu kommen. „Das braucht Zeit. Es wäre voreilig über das Ergebnis zu spekulieren, wenn wir noch mitten in den Verhandlungen stecken“, sagte er.