Microsoft und Samsung schließen Patent-Pakt

Microsoft hat ein Lizenznutzungsabkommen mit dem koreanischen Hersteller Samsung abgeschlossen. Wie bei der vor kurzem erzielten Einigung mit Fuji Xerox garantiert das Unternehmen aus Redmond, dass Samsung künftig Linux-Produkte anbieten kann, ohne Angst vor Microsoft-Klagen haben zu müssen.

„Das ist ein Motiv, das man nach unseren Erwartungen öfter sehen wird, wenn es um Lizenzabkommen mit Microsoft geht“, sagte David Kaefer, General Manager of Intellectual Property Licensing bei Microsoft. Der Vertrag mit Samsung sei interessant, weil das koreanische Unternehmen eine der größten Sammlungen von US-Patenten halte.

Samsung hat laut Microsoft im vergangenen Jahr die meisten Patente von allen Unternehmen angemeldet. „Das ist eine Art Meilenstein für unsere langfristigen Pläne auf dem Gebiet des Lizenzaustauschs“, sagt Kaefer. Das Abkommen umfasst sowohl Hardware als auch Software. Eingeschlossen sind Samsungs Elektronik- und Computer-Bereiche, aber nicht die Telekommunikationssparte.

Die beiden Unternehmen gaben keine Details zu den finanziellen Bedingungen bekannt. Es hieß lediglich, „beide Seiten werden die nötigen Zahlungen bekommen, um sie für den Wert ihres Patent-Portfolios zu entschädigen“. Laut Kaefer wird die Höhe der Zahlung von den Geschäftserlösen beider Unternehmen abhängen.

Dass Kunden und Unternehmen erst Microsofts rechtlichen Segen benötigen, um mit Linux zu arbeiten, ist seit längerer Zeit umstritten. Die Diskussion wurde erst im vergangenen November öffentlich geführt, nachdem Microsoft ein Abkommen mit dem Linux-Unternehmen Novell getroffen hatte. Seitdem hat Novell immer wieder Microsofts Behauptung widersprochen, das Abkommen sei ein stillschweigendes Eingeständnis für die Verletzung von Microsoft-Patenten seitens Linux.