Kopierschutzhersteller droht Adobe, Apple, Microsoft und Real mit Klage

Die kalifornische Firma Media Rights Technologies (MRT) hat in einer Pressemitteilung bekannt gegeben, dass sie Abmahnbriefe an vier große Technologie-Unternehmen verschickt und ihnen gerichtliche Klagen angedroht hat. Sie führt an, die Konzerne hätten Produkte wie Windows Vista, Flash Player, Real Player und Itunes millionenfach verbreitet, „ohne das DMCA-Gesetz oder die Rechte amerikanischer Urheber zu beachten“.

DMCA bezieht sich auf den Digital Millenium Copyright Act, ein umstrittenes Gesetz aus dem Jahr 1998, das es allgemein verbietet, technische Kopierschutzverfahren zu umgehen, die den Zugang zu urheberrechtlich geschützten Werken kontrollieren. Im Gesetz heißt es, umgehen bedeute „ein verzerrtes Werk zu entzerren, ein verschlüsseltes Werk zu entschlüsseln oder technische Maßnahmen ohne Zustimmung des Rechteinhabers anderweitig zu vermeiden, zu umgehen, zu entfernen, zu deaktivieren oder zu behindern“.

MRT argumentiert, seine Technologie X1 Secure Recording Control sei eine solche „nachweislich effektive“ Schutzeinrichtung gegen das „digitale Lücken“, durch die selbst kopiergeschützte Musik-Streams beim Abspielen potenziell aufgezeichnet und kopiert werden könnten. Die Firma führt weiter aus, die Beschuldigten verletzten das Gesetz dadurch, dass sie die Nutzung der angeblich wirksamen MRT-Produkte umgingen.

MRT-Chef Hank Risan sagte: „Wir haben diesen vier Firmen zehn Tage Zeit gegeben, mit uns zu sprechen und eine Lösung zu erarbeiten. Oder wir werden vor ein Bundesgericht gehen, dort Klage erheben und eine gerichtliche Verfügung verlangen, um diese ungesetzlichen Produkte vom Markt zu nehmen.“ Laut MRT repräsentieren Adobe, Apple, Microsoft, und Real Networks zusammen 98 Prozent des Marktes für Media-Player, die beispielsweise von CNN, National Public Radio, Clear Channel, Myspace, Yahoo, Youtube und anderen genutzt werden.

Real-Networks-Sprecher Matt Graves sagte, er habe den Abmahnbrief noch nicht gesehen, aber es scheine sich um den Versuch eines „verzweifelten Unternehmens“ zu handeln, Lizenznehmer für seine Produkte zu finden. „Das ist ein ganz neuer Ansatz der Geschäftsanbahnung.“

Auch ein Microsoft-Vertreter sagte am Freitag, das Unternehmen habe das Schreiben noch nicht erhalten und könne es nicht kommentieren. Apple und Adobe haben bisher noch nicht Stellung genommen.

Eine Abmahnung ist in den USA ein vorläufiger Schritt, der eine formelle Zivilklage nach sich ziehen kann. Die Empfänger sind nicht zu einer Erwiderung verpflichtet. Sie haben die Möglichkeit, ein Feststellungsurteil von einem Richter zu beantragen, um zu klären, dass die in der Abmahnung behaupteten Verstöße nicht zutreffen. Einige Anwälte äußerten, MRT habe bestenfalls eine kreative Interpretation des Gesetzes geliefert, die vor einem Gericht wahrscheinlich nicht Stand halten würde.