2,4 Milliarden Euro sollen Galileo retten

Die Europäische Kommission rechnet mit einem Finanzbedarf von 2,4 Milliarden Euro an öffentlichen Mitteln, um das europäische Satellitennavigationssystem Galileo termingerecht fertig zu stellen. Laut der Kommission bedarf der gesamte Zeitplan einer Überarbeitung, wenn der Stichtag für den vollständigen Betrieb im Jahre 2012 eingehalten werden soll. Zudem müsse „die öffentlich-private Partnerschaft zur Realisierung des Projektes neu durchdacht werden“.

Gefährdet ist das Projekt vor allem dadurch, dass sich die Verhandlungen über die Lizenzvergaben endlos hinziehen. Grund: Die Privatwirtschaft soll in den Betrieb der Infrastruktur einbezogen werden.

Die Kommission ist besorgt, dass die gegenwärtige Roadmap mit ihrer frühen Beteiligung des privaten Sektors die Fertigstellung des Projektes gefährden und zu erheblichen Mehrkosten für die Wirtschaft führen könnte. Jetzt sollen die Unternehmen später eingebunden werden, um ihnen mehr Planungssicherheit geben zu können. Die Kommission fordert die EU-Mitgliedsstaaten eindringlich auf, „die notwendigen strategischen und finanziellen Entscheidungen zu treffen, um das Projekt schnellstmöglich fertig zu stellen und die Marktanforderungen für Satellitennavigation zu erfüllen“.

Galileo ist ein Navigationssystem mit 30 orbitalen Satelliten in einer Höhe von 25.000 Kilometern. Es wurde entwickelt, um eine höhere Präzision als das amerikanische Global Positioning System, GPS, zu erreichen. „Europa benötigt das Satellitennavigationssystem für essenzielle Anwendungen wie Grenzüberwachung, Transportlogistik, Finanztransaktionen sowie die Überwachung wichtiger Energie- und Kommunikationsinfrastrukturen“, sagt EU-Verkehrskommissar Jaques Barrot.