Microsoft setzt sich gegen Alcatel-Lucent durch

Im MP3-Patentstreit muss das französiche Unternehmen Alcatel-Lucent eine schwere Schlappe hinnehmen: Der kalifornische Bezirksrichter Rudi Brewster hat entschieden, dass Microsoft nicht gegen ein von Alcatel-Lucent gehaltenes MP3-Patent verstoßen hat. Vielmehr legte er fest, dass neben Alcatel-Lucent auch AT&T sowie die Fraunhofer-Gesellschaft Miteigentümer des MP3-Patentes 080 sind.

Damit hat das US-Berufungsgericht ein vorinstanzliches Urteil aufgehoben. Durch das nun festgestellte Miteigentum der Fraunhofer-Gesellschaft hat Microsoft das in Frage stehende Patent korrekt lizenziert. Zusätzlich untersagte das Gericht weitere Klagen gegen Microsoft, da die Fraunhofer-Gesellschaft als Miteigentümerin nicht in die ursprüngliche Klage einbezogen wurde.

Alcatel-Lucent hatte die Zahlung einer Strafe in Höhe von 1,5 Milliarden Dollar von Microsoft gefordert. Dies ist zwar vorerst abgewendet, weitere Berufungsverfahren sind aber nicht ausgeschlossen. Eine Sprecherin von Alcatel-Lucent drückte ihr Unverständnis über die Entscheidung aus und nannte diese „schockierend und beunruhigend“.

„Das heutige Urteil ist ein Sieg für die Konsumenten digitaler Musik und für die Vernunft im Patenrecht“, hieß es dagegen von Microsoft. Damit sei auch klargestellt, dass die derzeit gängige Praxis der Lizenzierung der MP3-Technik bei der Fraunhofer-Gesellschaft korrekt sei.