Qualcomm zufolge hat ein Richter den Abbruch der Ermittlungen der amerikanischen Außenhandelsbehörde ITC bezüglich des Patentstreits mit Nokia empfohlen. „Die Ermittlungen der ITC sollten beendet werden, da sich beide Firmen bereits in einem Schlichtungsverfahren befinden, um dem Rechtsstreit ein Ende zu setzen“, zitiert Qualcomm den Verwaltungsrichter Paul Luckern.
Die ITC hat jetzt 30 Tage Zeit, um die Entscheidung des Richters zu prüfen. Wird der Richterspruch angenommen, werden die Untersuchungen gegen Qualcomm eingestellt. Das Unternehmen darf seine Chips dann wieder in die USA importieren.
Die Entscheidung des Richters steht im Gegensatz zu dem vor einigen Monaten in Kraft getretenen Importbann von Qualcomms-Chips. Die Firma Broadcom hatte Patentrechtsbeschwerden eingelegt, gegen die Qualcomm inzwischen in Revision gegangen ist.
Qualcomm befindet sich seit mehren Monaten in einem kostspieligen Patentrechtsverfahren mit Nokia. Beide Unternehmen hatten es im April versäumt, ein bestehendes Lizenzabkommen zu erneuern. Daraufhin hatte Nokia die ITC gebeten, den Import aller Handys mit Qualcomm-Chips in die USA zu verbieten, da diese Nokias Patentrechte verletzten.
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