FBI verteidigt vereinfachte Abhörregelung

Valerie Caproni, die oberste Anwältin des FBI, hat die neuen erweiterten Vollmachten der Ermittlungsbehörde verteidigt. Nur auf diese Art seien effiziente Terrornachforschungen möglich.

Caproni verweist auf Ermittlungen nach den Angriffen auf die Londoner U-Bahn. Damals habe der britische Sicherheitsdienst dem FBI viele Telefonnummern gegeben, die von den Verdächtigten angerufen worden waren. „Wie hätten wir anders vorgehen sollen? Natürlich wussten wir nicht, ob jemand, der mit dem Bomber in Kontakt war, ein Terrorist ist oder nicht. Wir hatten keine eindeutigen Fakten. Aber die Information war absolut relevant für uns und für die britischen Ermittler.“

Für das FBI ist es jetzt wesentlich einfacher, internationale Telefongespräche oder den Internetverkehr zu überwachen. Früher brauchte das FBI genaue und eindeutige Fakten, um eine solche Maßnahme einzuleiten. Nach der Überarbeitung kann jetzt jedes einzelne FBI-Büro solche Überwachungen einleiten, sofern sie „einer autorisierten Nachforschung gegen internationalen Terrorismus oder anderen Geheimdienstaktivitäten dienen“.

Die umstrittenen neuen Abhörregelungen in den USA und die Rückendeckung, die die Behörden und beteiligten Unternehmen von der Bush-Regierung erhalten, waren international auf herbe Kritik gestoßen, da sie nicht nur für die inneramerikanische Kommunikation gelten, sondern insbesondere auch für Telefongespräche und jeglichen Internet-Traffic, der durch die USA hindurchgeht. Der größte Teil des weltweiten Internet-Verkehrs einschließlich VoIP-Telefonie wird über die beiden Internet-Hauptknoten in Virginia und Colorado abgewickelt. Aufgrund dieser Schaltfunktion können die USA auch einen Großteil des Traffics abhören, der zwischen Europa und Asien fließt.