Bitkom: EU-Pläne gefährden Telekommunikationssektor

Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom) hat Pläne der EU-Kommission kritisiert, Netze und Dienste in der Telekommunikation zu trennen. „Damit würde eine komplette Branche ausgebremst“, sagt Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer. Wenn Telekommunikationsanbieter mit eigenem Netz den Netzbetrieb auslagern müssten, würden Investitionsanreize fehlen.

„Die EU sollte im Gegenteil alles tun, damit die Unternehmen weiterhin massiv in ihre Netze investieren und so die Grundlagen für innovative Dienste schaffen“, so Scheer. Für eine Trennung von Netzen und Diensten gebe es auch aus Verbrauchersicht keinen Grund: „Die Tarife sind seit der Marktöffnung im Festnetz vor zehn Jahren rasant gefallen.“ Ein Inlandsgespräch zur Tageszeit habe 1997 noch 31 Cent pro Minute gekostet, heute gebe es dieselbe Leistung für einen Cent. Die Preise für Auslandsgespräche seien in den vergangenen zehn Jahren noch stärker gesunken.

Diese Entwicklung zeige, dass der Wettbewerb funktioniere, sagt Scheer. Darin unterscheide sich die Telekommunikationsbranche grundsätzlich von der Energiewirtschaft, wo eine Trennung von Netzen und Diensten ebenfalls diskutiert wird.

Der Plan zur Auslagerung des Netzbetriebs ist Teil einer Überarbeitung des europäischen Rechtsrahmens für Telekommunikation (TK-Review). Darin schlägt die EU-Kommission auch eine neue, europäische Regulierungsbehörde vor, die mit bis zu 140 Mitarbeitern die EU-Kommission beraten soll.

„Dieser Vorschlag ist ebenfalls praxisfern“, erklärt Scheer. „Wir brauchen keine zusätzliche Bürokratie, sondern lediglich eine klare Aufgabenteilung zwischen der Kommission und den nationalen Behörden.“ Die bisherige dezentrale Regulierung in den EU-Staaten habe sich bewährt. Unterschiede in den Ländermärkten müssten weiterhin berücksichtigt werden.