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Nokia: NRW will Fördergelder zurück

Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsministerin Christa Thoben (CDU) hat einem Bericht der Süddeutschen Zeitung zufolge Nokias Entscheidung kritisiert, das Bochumer Handy-Werk zu schließen. Angesichts erheblicher öffentlicher Gelder, die in die Weiterentwicklung des Nokia-Standorts in Bochum geflossen seien, stelle sich für die Landesregierung die Frage, ob die Entscheidung wirklich unumstößlich sei. Thoben und der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers haben nun die landeseigene NRW-Bank aufgefordert, zu prüfen, ob Nokia 17 Millionen Euro Fördergelder zurückzahlen muss.

Der Handyhersteller hatte diese Subvention mit der Verpflichtung erhalten, mindestens 2856 Arbeitsplätze in Bochum sicherzustellen. Die Verpflichtung lief am 15. September 2006 aus. Das Ministerium mutmaßt, dass die Zahl der Mitarbeiter vor diesem Datum unter dieser Zahl gelegen und Nokia somit gegen die Förderbedingung verstoßen habe.

Thoben wirft Nokia vor, mit weiteren, von der EU genehmigten öffentlichen Mitteln einen neuen Standort in Rumänien etablieren zu wollen. Sollte Nokia die Schließung des Werks nicht rückgängig machen, müssten die Sozialpläne entsprechend ausfallen.

ZDNet.de Redaktion

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