Nokia will Subventionen nicht zurückzahlen

Nokia lehnt die Zurückzahlung der für das Bochumer Werk erhaltenen Subventionen ab. Dem finnischen Handyhersteller zufolge „unterstützen die zur Zeit vorliegenden Fakten das Vorhaben der Bank, den Versuch die Subventionen zurückzufordern, nicht“. Vielmehr seien Nokia und die Deutsche Bank, die während des gesamten Zeitraums als Hausbank fungierte, fest davon überzeugt, dass diese Absicht unbegründet ist.

Die NRW-Bank hatte zusammen mit der Landesregierung Nordrhein-Westfalen die im Jahr 1999 in Höhe von rund 41,3 Millionen Euro gezahlten Subventionen zurückgefordert. Nokia habe die zugesagte Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze seit dem Jahr 2002 unterschritten, begründete das Wirtschaftsministerium die Rückzahlungsforderung. Dies habe eine Erhebung der NRW-Bank ergeben. Bei den Subventionen, die Nokia zurückzahlen soll, handelt es sich um Investitionshilfen aus den Jahren 1998 und 1999.

Nokia behauptet, der NRW-Bank innerhalb des fraglichen Zeitraums alle Unterlagen zur Verfügung gestellt zu haben. Diese Unterlagen enthielten alle relevanten Daten, einschließlich der Art und Anzahl der geschaffenen Arbeitsplätze und die Verwendung der Subventionen. Nokia habe die NRW-Bank um Akteneinsicht gebeten, was jedoch abgelehnt wurde. Daher sei es nicht ersichtlich, wie die Bank zu ihrer Einschätzung gekommen sei.

Das Unternehmen gibt an, die Vertragsbedingungen nicht nur erfüllt, sondern darüber hinaus seit 1999 mehr als 350 Millionen Euro in den Standort Bochum investiert und damit die Anforderungen weit übertroffen zu haben. Auch habe man die Anzahl der Mitarbeiter auf 3200 erhöht. Bedingung für den Erhalt der Subventionen im Rahmen des Ausbaus des Standorts Bochum sei die Schaffung von 2860 Arbeitsplätzen gewesen. Dies habe Nokia erfüllt.

Des Weiteren argumentiert der Handyhersteller, dass der jährliche Zuwachs an Personensteuern und Sozialabgaben, die das Unternehmen in den 1990er Jahren gezahlt habe, den Gesamtbetrag der in den 1990er Jahren erhaltenen Subventionen überschreite.