US-Gesetz zur Netzneutralität vorgeschlagen

Im amerikanischen Abgeordnetenhaus ist ein Gesetzesentwurf vorgestellt worden, der Netzbetreibern wie Comcast und AT&T künftig verbieten würde, bestimmte Internetinhalte bevorzugt zu behandeln. Der Gesetzesentwurf sieht vor, vier neue Breitbandregeln zu den bereits bestehenden Kommunikationsgesetzen hinzuzufügen. Anwender sollen Zugang zu jeglichen Inhalten und Anwendungen bekommen, die rechtmäßig sind. Und sie dürften jegliche Geräte ans Internet anschließen, so lange diese das Netzwerk nicht behindern.

Befürworter des Gesetzes wie Amazon und Google sind der Ansicht, dass ohne das vorgeschlagene Gesetz Netzwerkbetreiber nicht daran gehindert werden könnten, bestimmte Internetseiten bevorzugt zu behandeln. „Der Vorschlag ist ein wichtiger Schritt, um sicherzustellen, dass das Internet auch weiterhin für die Anwender und die Innovativen offen ist“, sagte Markham Erickson, Geschäftsführer der Open Internet Coalition.

Im Gegensatz dazu sind die Netzwerkbetreiber über das Gesetz nicht erfreut: Die Netzwerk-Neutralität hindere sie zum einen daran, ihre Netze so zu verwalten, wie der Markt es bestimme. Zum anderen halte es sie davon ab, in einen Ausbau zu investieren.