Bundesweite Razzien wegen Nazi-Musik auf Ebay

Das Bundeskriminalamt (BKA) hat am Donnerstag in einer bundesweiten Aktion die Wohnungen von 23 mutmaßlichen Anbietern rechtsextremistischer Musik durchsucht. Wie die Fahnder mitteilten, fanden in acht Bundesländern Durchsuchungen statt, wobei zahlreiche Musik-CDs mit rechtsextremistischen Inhalten beschlagnahmt wurden.

Die BKA-Ermittler gingen mit den Razzien einer Anzeige des Internet-Auktionshauses Ebay nach, das die Versteigerung von Schriften und Tonträgern mit rechtsextremem Hintergrund auf der eigenen Onlineplattform gemeldet hatte. Die Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Internetkriminalität in Cottbus leitete daraufhin in 66 Fällen Ermittlungsverfahren unter anderem wegen Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Volksverhetzung und Verstößen gegen das Jugendschutzgesetz ein.

„Was solche ungeduldeten Artikel betrifft, haben wir besonders weitreichende Richtlinien, die in einigen Bereichen weit über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehen“, erklärt Maike Fuest, Sprecherin von Ebay Deutschland. „Bei Artikeln mit einschlägigen rechtsextremen Botschaften greifen wir besonders konsequent durch.“

Um derartige ungewollte Artikel ausfindig zu machen, durchsuche ein eigenes Team mit Hilfe einer speziellen Sicherheitssoftware laufend das Artikelsortiment. „Wir filtern dazu unser Angebot nach bestimmten Suchbegriffen und nehmen nicht erlaubte Dinge von unserer Plattform“, erläutert Fuest. In einigen Fällen leite man auch sofort Sanktionen ein. Das Vorgehen hänge aber stark vom jeweiligen Einzelfall ab. Manchmal seien sich die Nutzer auch einfach nicht im Klaren darüber, was sie anbieten.

Bei den Durchsuchungsaktionen im Bundesgebiet wurden weitere 70 Beschuldigte identifiziert und insgesamt 24 Computer, rund 50 andere Speichermedien sowie etwa 3500 rechtsextremistische Musik-CDs und LPs sichergestellt. Der Verdacht auf strafrechtlich relevante Taten hat sich dabei nach Angaben des BKA in den meisten Fällen bestätigt.

Vor dem Hintergrund, dass Skinheadmusik politische Feindbilder transportiere und Wegbereiter für die Verbreitung rechtsextremistischen Gedankenguts sei, seien die aktuellen Maßnahmen eine konsequente Fortsetzung polizeilichen Handelns, teilte das BKA mit. Sie lieferten zudem ein Beleg dafür, dass das Internet keinen rechtsfreien Raum darstelle und auch Online-Auktionen auf rechtswidrige Inhalte hin überprüft werden müssten.

Die aktuelle Aktion war nicht die erste ihrer Art. Bereits 2001 war dem BKA ein bundesweiter Schlag gegen die Verbreitung rechtsextremistischer Musik im Internet gelungen. Zum damaligen Zeitpunkt wurden in 120 Fällen Ermittlungsverfahren eingeleitet und Wohnungen von insgesamt 103 Beschuldigten in 15 Bundesländern durchsucht. Auch 2004 ließ das BKA 333 Objekte im ganzen Bundesgebiet durchsuchen und leitete Verfahren wegen Volksverhetzung ein. Damals wurden insgesamt 341 Personen verdächtigt, auf der Internet-Tauschbörse Kazaa Musiktitel von deutschen Skinhead-Bands zum Download zur Verfügung gestellt zu haben.