US-Senator will islamistische Videos auf Youtube verbieten

Der US-Senator Joe Lieberman hat in einem Brief an Google-CEO Eric Schmidt die Entfernung islamistischer Videos von Youtube gefordert. Der Vorsitzende des Senatsausschusses für Homeland Security und Governmental Affairs wirft Google vor, nicht genug gegen die Verbreitung von Videos zu unternehmen, die gewalttätig seien oder Terror-Organisationen zum Anwerben neuer Mitglieder dienten.

„Videos, die von El Kaida und anderen Terrororganisationen produziert werden, können eine entscheidende Rolle bei der Radikalisierung spielen“, schreibt Lieberman. „Wenn die Nutzung von Youtube zur Verbreitung terroristischer Ziele und Methoden eingeschränkt wird, leistet Google einen wichtigen Beitrag zur nationalen Sicherheit.“

Google reagierte auf den Brief des demokratischen Senators mit der Entfernung einer nicht näher benannten Anzahl von Videos, die Mitarbeiter von Lieberman in der letzten Woche bei Youtube entdeckt hatten. „Youtube unterstützt die freie Meinungsäußerung und schützt das Recht jedes Individuums, auch unpopuläre Ansichten zu vertreten“, erklärte das Unternehmen in einem Blogeintrag. „Wir sind davon überzeugt, dass Youtubes Erfolg darauf gründet, dass wir alle akzeptablen Inhalte erlauben und sich dadurch jeder eine eigene Meinung bilden kann.“

Rechtlich gesehen sind Google und andere Anbieter in den USA nicht verpflichtet, islamistische oder anstößige Inhalte von ihren Websites zu entfernen. Allerdings kann sich jeder Betreiber eigene Regeln auferlegen. Im Fall von Youtube besagen die Community-Richtlinien, dass Videos mit der Darstellung von Gewalt oder unangemessenen Inhalten wie Anleitungen zum Bombenbau nicht gezeigt werden dürfen.