EU-Ausschuss will Community-Medien fördern

Der Ausschuss für Kultur und Bildung des EU-Parlaments hat sich in einem aktuellen Beschluss dafür ausgesprochen, Community-Medien künftig mehr Gewicht beizumessen. Wie das Branchenportal radioWOCHE berichtet, hat der Ausschuss die EU-Kommission und die Mitgliedsstaaten aufgefordert, für mehr Anerkennung und Unterstützung freier Radios und anderer Community-Medien zu sorgen.

Anlass der Beschlussfassung war eine Studie zum Status von Community-Medien in Europa und der daran anknüpfende Bericht der österreichischen EU-Abgeordneten Karin Resetarits. Sie fordert technische, rechtliche und wirtschaftliche Unterstützung ein und will die Anerkennung des wichtigen Beitrags der Community-Medien zur Informationsvielfalt vorantreiben.

„Alternative Medien fördern eine bessere soziale Integration, indem sie etwa über Rechte, Ausbildung oder den Zugang zu öffentlichen Diensten informieren und gleichzeitig ihren Zuhörern eine direkte Teilnahme und Erörterung ihrer Probleme ermöglichen“, erklärt Resetarits. Freie Radiosender seien als Ausdrucksmittel von Personengruppen zu sehen, die dem „Projekt sozialer und kultureller Integration“ dienen.

„Die Situation von Community-Medien ist in den EU-Mitgliedsstaaten sehr unterschiedlich“, sagt Thomas Kupfer, Vorstandsmitglied des Community Media Forum Europe (CMFE). Das liege zum Teil an der großen Auslegungsspannweite der Medien in diesem Bereich, aber auch an den sehr unterschiedlichen politisch-rechtlichen Rahmenbedingungen in den einzelnen Ländern. „In Deutschland ist die Radiopolitik beispielsweise Ländersache. In manchen Bundesländern sind nicht-kommerzielle lokale Radioanbieter zugelassen, in anderen nicht“, so Kupfer. „Die aktuelle EU-Entscheidung ist ein wichtiger Schritt nach vorne. Man sollte die Leistungen der freien Radios endlich anerkennen“.