Bitkom begrüßt Breitband-Strategie der Bundesregierung

Der Hightech-Verband Bitkom hat die heute veröffentlichte Breitband-Strategie der Bundesregierung begrüßt, die wesentliche Vorschläge der Wirtschaft aufgegriffen hat. „Die Industrie braucht für den kostspieligen Breitbandausbau ein investitionsfreundliches Umfeld, mit langfristiger Planungs- und Rechtssicherheit“, sagte Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer. Unter diesen Voraussetzungen könnten die Telekommunikationsfirmen den Netzausbau beschleunigen und damit die Konjunktur stützen. „Es sollte künftig auf belastende Regulierungsentscheidungen verzichtet werden – das hat die Bundesregierung erkannt.“

Nach den Plänen der Regierung sollen den TK-Unternehmen für den Netzausbau Bürgschaften des Bundes, der Länder und der staatlichen Förderbank KfW offen stehen. „Der Auf- und Ausbau der TK-Infrastruktur ist ein sehr kostspieliges und langfristiges Projekt. Durch die Finanzkrise haben sich die Finanzierungskonditionen verschlechtert“, so Scheer. Dies könne durch die neuen staatlichen Instrumente abgefedert werden. Insgesamt veranschlagt der Verband für den flächendeckenden Ausbau des Breitbandnetzes in den kommenden Jahren Investitionen von 50 Milliarden Euro.

Der Bitkom arbeitet eigenen Angaben zufolge derzeit an Handlungsempfehlungen für die Regulierung. Auch die Zusammenarbeit von TK-Unternehmen soll künftig erleichtert werden. „Kooperationsmodelle innerhalb der Branche können helfen, die Ziele beim Breitbandausbau schneller und günstiger zu erreichen“, sagte Scheer.

Nach neuen Bitkom-Daten verfügten Ende 2008 rund 23,2 Millionen der insgesamt 39,8 Millionen deutschen Haushalte über einen schnellen Internetzugang, was einem Anteil von 58 Prozent entspricht. Ein Jahr zuvor waren es noch 50 Prozent gewesen. 21,2 Millionen Breitbandanschlüsse entfielen auf DSL, gut 1,9 Millionen auf TV-Kabel und rund 0,1 Millionen auf andere Technologien wie Glasfaser oder Satellit. Für das laufende Kalenderjahr erwartet der Branchenverband ein Plus von 13 Prozent auf 26 Millionen Breitbandanschlüsse.

Bei schnellen Internetzugängen ist in Deutschland laut Bitkom ein deutliches Ost-West-Gefälle zu erkennen: In westdeutschen Bundesländern wie Nordrhein-Westfalen, Bayern, Niedersachen und Rheinland-Pfalz hatten Ende des vergangenen Jahres über 60 von 100 Haushalten einen Breitbandanschluss. In den ostdeutschen Flächenländern wie Brandenburg, Sachsen-Anhalt oder Sachsen waren es weniger als 45 – der Bundesdurchschnitt liegt derzeit bei 58.

Zudem fordert der Bitkom eine bessere Breitbandversorgung für ländliche Regionen. Derzeit sei schnelles Internet in rund 800 Kommunen nur über Satellit verfügbar. Diese „weißen Flecken“ gelte es schnell zu schließen, sagte Scheer. Dafür müssten derzeit ungenutzte Frequenzen von unter einem Gigahertz freigeben werden, die bislang von den Bundesländern für den Rundfunk reserviert würden. Die Kanzlerin solle die Länder daher deutlich an ihre Verantwortung erinnern. „Wer von den Telekommunikationsanbietern den Ausbau fordert, muss ihnen auch die benötigten Frequenzen in die Hand geben“, so Scheer.