Reporter ohne Grenzen prangert zwölf Staaten als „Feinde des Internets“ an

In zwölf Ländern ist die Internetzensur und die Repression gegen Blogger so massiv, dass die Staaten den Titel „Feinde des Internets“ verdienen. Diese Bilanz zieht Reporter ohne Grenzen (ROG) in einem Internetbericht (PDF), der heute anlässlich des „Welttags gegen Internetzensur“ erscheint. ROG hat diesen internationalen Tag initiiert, um auf die Beschränkungen der Meinungsfreiheit im Internet aufmerksam zu machen.

Zu den zwölf „Feinden des Internets“ zählt ROG Ägypten, Birma, China, Iran, Kuba, Nordkorea, Saudi Arabien, Syrien, Tunesien, Turkmenistan, Usbekistan und Vietnam. Diese Staaten hätten das Internet zu einem Intranet gemacht, um damit die Bevölkerung am Zugang zu „unerwünschten“ Online-Informationen zu hindern, so ROG. In diesen Staaten würden unliebsame Internetnutzer systematisch verfolgt.

Zur Zeit sind mindestens 70 Cyberdissidenten in Haft, weil sie ihr Recht auf Meinungsfreiheit im Internet wahrgenommen haben. China ist mit derzeit 50 inhaftierten Bloggern das größte Gefängnis für Internetaktivisten, gefolgt von Vietnam und dem Iran, wo regelmäßig Blogger festgenommen werden.

Die meisten inhaftierten Blogger in China werden beschuldigt, „Staatsgeheimnisse im Ausland preisgegeben“ zu haben. China führt die „Liste der Feinde des Internets“ auch wegen vielfältiger Zensurmechanismen an. Fast 40.000 staatliche Mitarbeiter kontrollieren Online-Inhalte.

Auch in Birma können Blogger, die Kritik an der Regierung formulieren, zu drakonischen Haftstrafen verurteilt werden. In Usbekistan und Turkmenistan üben die Regierungen ebenfalls strenge Online-Überwachung aus. In Saudi-Arabien hat die Regierung mehr als 400.000 Webseiten „zum Schutz der saudischen Gesellschaft“ sperren lassen.

ROG stellt zudem zehn Länder „unter besondere Beobachtung“: In diese Kategorie fallen unter anderem Australien und Südkorea – also Staaten, die als Demokratien gelten. Zwar sind die Zensurmaßnahmen in diesen Ländern weniger massiv, aber ihre Regierungen haben zum Beispiel Gesetze erlassen, die leicht missbraucht werden können. In Australien etwa kann die Telekommunikations-Regulierungsbehörde ACMA Webseiten sperren lassen, über die sich Bürger beschwert haben.