China blockiert zum 20. Tiananmen-Jahrestag zahlreiche Websites

China hat zum 20. Jahrestag der blutig niedergeschlagenen Proteste auf dem Platz des himmlischen Friedens (Tiananmen) den Zugang zu zahlreichen Websites gesperrt. Davon betroffen sind Twitter, Yahoos Flickr, YouTube, Microsofts Hotmail und Bing, WordPress, Blogger sowie andere Social-Networking-Sites.

Wie die Zeitung San Francisco Chronicle berichtet, kritisiert Yahoo das Vorgehen der chinesischen Regierung, für das es bisher keine Begründung gebe. Die umfassenden Restriktionen seien unvereinbar mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung.

Populäre chinesische Websites wie der Twitter-Klon Fanfou und der Downloaddienst VeryCD haben derzeit ihre Angebote eingestellt. Laut eines Berichts des britischen „Telegraph“ nennen sie notwendige Wartungsarbeiten als Grund für die vorübergehende Schließung.

In früheren Fällen hatte China Internetsperren mit angeblichen Gesetzesverstößen begründet. Im Dezember erklärte ein Sprecher, die Regierung habe das Recht, den Zugang zu illegalen Websites zu blockieren. Rebecca MacKinnon, Internet-Expertin an der Universität Hongkong, bemängelte damals, dass China illegale Webinhalte sehr schwammig definiere.

1989 hatten chinesische Studenten den Tiananmen-Platz monatelang besetzt und politische Reformen gefordert. Am 4. Juni löste die chinesische Regierung den Volksaufstand in ganz Peking gewaltsam auf. Inoffiziellen Schätzungen zufolge kamen dabei 2000 bis 3000 Menschen ums Leben. Offizielle Zahlen nennen 300 tote Soldaten und Zivilisten.