Patentklage gegen Nintendos Wii abgewiesen

Nintendo hat in Los Angeles einen Patentprozess gegen Guardian Media Technologies gewonnen. Richter Manuel Real konnte bei der Spielkonsole Wii keinen Patentverstoß erkennen.

Guardian hat sich eine Technologie schützen lassen, die Eltern eine Kontrolle darüber gibt, welche Fernsehprogramme und DVD-Filme ihre Kinder auf elektronischen Geräten abspielen. Nintendo war in dem Prozess nur einer von zahlreichen Beklagten. Die Wii verfügt zwar über eine Kindersicherung, aber nicht über eine DVD-Abspiel-Funktion.

Die gerichtliche Entscheidung fiel ein halbes Jahr, nachdem die Klage eingereicht worden war. „Wir sind mit dem Ausgang sehr zufrieden“, sagt Nintendo Vizepräsident Rick Flamm. „Wir konnten den Richter schon in der ersten Phase des Prozesses überzeugen, dass das Patent von Guardian nichts mit Nintendo-Produkten zu tun hat.“

Insgesamt hängen der Wii 15 Patentklagen an. Die meisten Entscheidungen stehen noch aus. Vor einigen Monaten hatte ein Richter aber eine Klage gegen Nintendo, Sony und Microsoft abgewiesen. Der Kläger, Fenner Investments, hatte sich ein Patent für einen Niedrigstrom-Joystickport sichern lassen.

Nintendo war allerdings 2008 in einem Berufungsverfahren gescheitert. Das Unternehmen Anascape aus Texas hatte 21 Millionen Dollar für das Nutzen seines Patents an einem bewegungsempfindlichen Spielcontroller gefordert.