Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz Peter Schaar fordert eine Vertagung der Bundestagsentscheidung über die Blockade von Kinderporno-Seiten im Internet. Gegenüber der Berliner „tageszeitung“ erklärte Schaar: „Man sollte dieses Gesetzgebungsverfahren, bei dem es auch noch viele andere offene Fragen gibt, nicht überstürzt zu Ende bringen.“ Nach eigenen Angaben wurde Peter Schaar bislang nicht zu dem Gesetzesvorhaben befragt, das er für keine gute Idee hält.
Der Gesetzesentwurf, den ursprünglich Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen auf den Weg gebracht hatte, sieht vor, dass Peter Schaar ein unabhängiges Expertengremium bestellt. Dieses Gremium soll klären, welche Seiten von der Sperrung betroffen sein sollen.
„Wie soll ich Experten für ein solches Gremium auswählen? Ich kenne mich in der Thematik doch gar nicht aus. Das hat mit Datenschutz ja nichts zu tun“, so Schaar. Zudem habe er inhaltlich keinerlei Einfluss auf das Gremium.
Der deutsche Bundesrat stuft die geplante Internetsperre als datenschutzrechtlich bedenklich ein. Die Landesregierungen weigern sich zudem, personenbezogene Daten von Besuchern solcher Seiten an die Strafverfolger weiterzugeben. Verschiedene Branchenverbände haben inzwischen Zweifel an der Wirksamkeit solcher Sperren geäußert.
Am Donnerstag will der Bundestag über das umstrittene Gesetz abstimmen.
Malware SmokeLoader wird weiterhin von Bedrohungsakteuren genutzt, um Payloads über neue C2-Infrastrukturen zu verbreiten.
Bankhaus Metzler und Telekom-Tochter MMS testen, inwieweit Bitcoin-Miner das deutsche Stromnetz stabilisieren könnten.
Mit 1,7 Exaflops ist El Capitan nun der dritte Exascale-Supercomputer weltweit. Deutschland stellt erneut den…
Der deutsche Hyperscaler erweitert sein Server-Portfolio um vier Angebote mit den neuen AMD EPYC 4004…
Beim Online-Gaming kommt es nicht nur auf das eigene Können an. Auch die technischen Voraussetzungen…
Fast jedes zweite Unternehmen bietet keinerlei Schulungen an. In den übrigen Betrieben profitieren oft nur…