Fördergelder nicht bewilligt: Digital-Radio vor ungewisser Zukunft

Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) hat in ihrem 16. Bericht eine Fortführung der Finanzierung des seit dem 10. Bericht anerkannten Entwicklungsprojekts DAB wegen Erfolglosigkeit abgelehnt.

Um einen erfolgreichen Neustart der Digitalisierung des Hörfunks zu ermöglichen, hatte die KEF für die Gebührenperiode 2009 bis 2012 ein Projektbudget in Höhe von 30 Millionen Euro für die ARD und 12 Millionen Euro für das Deutschlandradio vorgesehen. Diese Mittel konnten genutzt werden, wenn die Kommission den Finanzbedarf für neu zu beantragende Entwicklungsprojekte zum Digitalen Hörfunk anerkennt. Eventuelle Restmittel aus dem Projekt DAB könnten dann in dem eventuellen neuen Projekt verwendet werden.

Die eingereichten Projekte erfüllen nicht die Kriterien der KEF. Es sei im Wesentlichen nicht gelungen, für eine Einführung des Digitalen Hörfunks einen tragfähigen Konsens mit privaten Hörfunkanbietern herbeizuführen, so der KEF-Bericht. In einer Außerordentlichen Fachbereichsversammlung Radio und Audiodienste des Verbandes Privater Rundfunk und Telemedien e. V. (VPRT) sprachen sich die Mitglieder am 25. Juni 2009 einstimmig gegen die im Herbst 2009 geplante Einführung von DABplus aus.

Diese Entscheidung hat erhebliche Rückwirkungen auf die Einführungschancen des Digitalen Hörfunks. Eine UKW-Abschaltung, ohne dass privaten Programmanbieter in größerem Umfang erfolgreich im Digitalen Hörfunk aktiv sind, erscheint der Kommission undenkbar.

Durch diese Entscheidung ist die Einführung von Digital-Radio in Deutschland auf unbestimmte Zeit verschoben.