Umfrage: 44 Prozent der Wahlberechtigten halten das Internet für wahlentscheidend

Nach Ansicht vieler Wähler wird das Internet entscheidenden Einfluss auf den Ausgang der Bundestagswahl 2009 am 27. September haben. Das hat eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag des Bitkom ergeben, bei der 1005 Personen ab 18 Jahren befragt wurden.

Demnach sagen 44 Prozent der wahlberechtigten Bundesbürger, dass eine Partei ohne den Einsatz des Internets heute keine Wahl mehr gewinnen kann. „Das Internet wird zum zentralen Medium für die Kommunikation zwischen Politik und Bürgern“, sagte Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer bei der Vorstellung der Studie (PDF) in Berlin. So sei für die jüngeren Wähler das Internet schon heute das Informationsmedium Nummer eins für politische Themen.

Drei Viertel der 18- bis 29-Jährigen informieren sich der Umfrage zufolge online über Politik. Das Fernsehen nutzen 61 Prozent, persönliche Gespräche 56 Prozent und Tageszeitungen 54 Prozent. In der Gesamtbevölkerung steht dagegen das Internet bislang noch an fünfter Stelle, nach Fernsehen, Tageszeitungen, Radio und persönlichen Gesprächen.

81 Prozent der politisch interessierten Internetnutzer informieren sich bei den Online-Angeboten von Zeitungen, Magazinen oder TV-Sendern. Jeder Dritte nutzt die Webseiten der politischen Parteien. In der Gruppe der 18- bis 29-Jährigen sind es schon 55 Prozent. Jeder fünfte Bundesbürger verwendet soziale Netzwerke als Informationsquelle für politische Themen. Bei den 18- bis 29-Jährigen sind es 28 Prozent. 22 Prozent der Jüngeren nutzen Diskussionsforen und Blogs. Scheer: „Blogs und soziale Online-Netzwerke werden für die politische Kultur immer wichtiger, weil sie eine direkte Interaktion zwischen Bürgern und Politikern ermöglichen.“

Viele Bürger wollen laut der Bitkom-Umfrage aber nicht nur ihre Meinung sagen, sondern selbst an politischen Entscheidungen teilhaben. Fast 40 Prozent möchten per Internet direkt an Entscheidungen mitwirken, bei den Jüngeren sind es 46 Prozent. Dabei liegen die Anhänger der Grünen mit 58 Prozent weit vorne. Am wenigsten sind die Anhänger der Unionsparteien mit 34 Prozent an einer politischen Partizipation per Internet interessiert.

80 Prozent würden in ihrer Kommune Anregungen oder Beschwerden zu öffentlichen Leistungen per Internet vorbringen, zum Beispiel bei fehlenden Kita-Plätzen oder Problemen mit der Nahverkehrsanbindung. Gut drei Viertel wollen per Internet Ärgernisse im öffentlichen Straßenbild benennen, 62 Prozent an Diskussionen zu öffentlichen Bauvorhaben in ihrem Wohngebiet teilnehmen und 58 Prozent würden Vorschläge zur Verwendung von Steuereinnahmen auf lokaler Ebene machen.

Die Umfrageergebnisse zeigen darüber hinaus eine hohe Akzeptanz von Online-Wahlen. Fast die Hälfte der Bundesbürger (47 Prozent) würde ihre Stimme elektronisch über das Internet abgeben. Unter den 18- bis 29-Jährigen sind es sogar 57 Prozent. Bisher sind Internetwahlen nach dem deutschen Wahlrecht jedoch nicht erlaubt.

Kritiker von Internetwahlen haben vor allem Sicherheitsbedenken, die von 36 Prozent der Befragten genannt werden. 32 Prozent befürchten konkret, dass Wahlergebnisse manipuliert werden könnten. 19 Prozent finden Online-Wahlen zu unpersönlich.