Australische Piratenpartei steht vor der Gründung

In Australien haben sich 300 Bürger zur Gründung einer Piratenpartei zusammengefunden. Für eine offizielle Registrierung und Zulassung zu Wahlen sind allerdings 500 Mitglieder nötig, die die „Pirate Party“ möglichst bald erreichen will.

Eine konstituierende Sitzung ist für Mittwoch, 7. Oktober anberaumt. Dann werden auch Funktionen wie Vorstand und Schatzmeister besetzt. Bewerbungen können Australier unter applications@pirateparty.org.au einreichen.

Auch die australische Piratenpartei hat sich dem Schutz des Urheberrechts, der Meinungsfreiheit und der Privatsphäre verschrieben. Die schwedische Piratpartiet konnte schon einen von 18 schwedischen Sitzen im Europaparlament erringen. Ihr deutsches Pendant erreichte am vergangenen Wochenende bei der Bundestagswahl zwei Prozent aller Stimmen sowie 1,8 Prozent bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein.

Die australische Pirate Party legt Wert auf die Feststellung, dass sie illegales Kopieren von urheberrechtlich geschütztem Material nicht gutheißt. Sie ist aber auch nicht einverstanden mit den Maßnahmen, die Urheberrechtsgesetze derzeit erlauben, und strebt eine bessere Balance zwischen Austausch von Informationen und Anerkennung für Autoren aus. Im Programm heißt es: „Das Gesetz beschränkt derzeit Innovation, statt sie zu fördern, und führt zur Kriminalisierung einer ganzen Generation, die Wissen, Kultur und Informationen frei und ohne Kosten austauscht, aber auch zur Erosion von Bürgerrechten durch Urheberrechtsvertreter.“

Zu den wichtigsten Anliegen der Piraten in Australien gehören die Verhinderung der im Raum stehenden Internetsperren für Nutzer, die zwei Warnungen ignoriert haben, und von Vorschlägen zur Änderung des australischen Telekommunikationsgesetzes, die Abhörmaßnahmen legalisieren könnten, sowie Abschaffung des bestehenden Internetfilters.