Digitale Dividende: E-Plus prüft Klage gegen Bundesnetzagentur

Im Vorfeld der Vergabe neuer Mobilfunkfrequenzen erwägt E-Plus eine Klage gegen die Bundesnetzagentur (BNetzA). Wie die Tageszeitung Die Welt berichtet, sieht sich das Unternehmen in den geplanten Versteigerungsregeln der BNetzA benachteiligt. Der Chef der Behörde, Matthias Kurth, „hat sich gegen den Wettbewerb im Mobilfunk entschieden“, so E-Plus-Chef Thorsten Dirks gegenüber der Zeitung.

Anfang 2010 versteigert die Bundesnetzagentur zahlreiche neue Frequenzen, die unter anderem aus der Umstellung des Antennenfernsehens auf DVB-T frei geworden sind. Die Frequenzbereiche der sogenannten Digitalen Dividende eignen sich vor allem, um ländliche Gebiete mit Internet zu versorgen. Allerdings werden nur sechs Pakete zu je fünf Megahertz Breite versteigert – ein Netz lässt sich E-Plus zufolge nur wirtschaftlich betreiben, wenn ein Anbieter zwei der Pakete besitzt. Bei vier Mobilfunkanbietern auf dem deutschen Markt bedeutet dies, dass einer von ihnen keine der neuen Frequenzen erhält.

Dem Bericht zufolge will Kurth einen Ausgleich schaffen, indem er vorschreibt, welcher Anbieter auf wie viele Frequenzblöcke bieten darf. T-Mobile und Vodafone sollen Bietrechte für maximal zwei Frequenzblöcke erhalten, E-Plus und O2 für höchstens drei. Ein branchenfremdes Unternehmen dürfte laut Welt auf vier Blöcke bieten.

Unter Berufung auf Branchenkreise berichtet das Blatt, dass die Telekom-Tochter und Vodafone mit dieser Lösung durchaus zufrieden wären. E-Plus ist mit der geplanten Regelung nicht einverstanden. „Sollte die Auktion mit diesen Regeln an den Start gehen, sehe ich das Breitbandziel der Bundesregierung ernsthaft in Gefahr“, so Konzernchef Dirks.