Bitkom spricht sich erneut für Online-Wahlen aus

Der Bitkom hat sich in einer Meldung für Online-Wahlen ausgesprochen und untermauert dies durch eine repräsentative Befragung des Instituts Forsa unter 2000 wahlberechtigten Bürgern: Hätten die Menschen ihre Stimme auch im Internet abgeben können, wäre die Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl deutlich höher ausgefallen.

21 Prozent der Nichtwähler gaben an, sie hätten ihre Stimme abgegeben, wenn sie es elektronisch hätten tun können. Auf alle Wahlberechtigten umgerechnet entspräche dies einer Steigerung der Wahlbeteiligung um sechs Prozentpunkte, so der Bitkom. Die Wahlbeteiligung wäre bei der Bundestagswahl von historisch niedrigen 71 Prozent auf 77 Prozent gestiegen.

Jüngere Wähler zeigten sich besonders aufgeschlossen: 25 Prozent der 18- bis 29-jährigen Nichtwähler hätten davon Gebrauch gemacht, aber nur elf Prozent der über 59-Jährigen.

Bisher sind Internet-Wahlen nach dem deutschen Wahlrecht nicht erlaubt. Der Bitkom hat sich schon mehrfach für eine Änderung ausgesprochen. „Online-Wahlen würden einen wichtigen Beitrag gegen Politikverdrossenheit und Wahlmüdigkeit leisten“, so Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer. Er forderte die Politik auf, in der kommenden Legislaturperiode die rechtlichen Voraussetzungen für elektronische Wahlen zu schaffen.