Nokia verklagt Apple wegen Mobilfunkpatenten

Nokia hat eine Patentklage gegen Apple eingereicht. Der iPhone-Hersteller soll gegen zehn Patente verstoßen, die der finnische Handyhersteller an Mobilfunktechnologien wie GSM und UMTS hält.

Einer Erklärung von Nokia zufolge hat sich Apple geweigert, auch nur eins der fraglichen Patente zu lizenzieren. Alle bisher veröffentlichten iPhone-Modelle verletzen daher Nokias Rechte. In der bei einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Delaware eingereichten Klageschrift (PDF) verlangt Nokia Schadenersatz in nicht genannter Höhe und die Verhängung eines Verkaufsverbots gegen Apple.

„Eines der Grundprinzipien der Mobilfunkindustrie ist, dass die Unternehmen, die zur Entwicklung von Technologien und Standards beitragen, geistiges Eigentum erwerben, für dessen Nutzung andere eine Vergütung zahlen müssen“, erklärte Nokia-Vizepräsident Ilkka Rahnasto. „Es wird erwartet, dass Apple dieser Regel folgt.“ Durch seine Weigerung versuche Apple, ohne Gegenleistung einen Vorteil aus Nokias Erfindungen zu ziehen.

Die in Frage stehenden Patente hat Nokia an rund 40 andere Hersteller lizenziert. Nach Angaben von Firmensprecher Mark Durrant gehören „die meisten führenden Anbieter“ zu den Lizenznehmern. Nokia sehe die Klage als letzten Ausweg, nachdem Verhandlungen mit Apple zuvor gescheitert seien.

Der auf Apple spezialisierte Analyst Gene Munster vermutet, dass Nokia Lizenzgebühren in Höhe von ein bis zwei Prozent verlangt, was 6 bis 12 Dollar pro verkauftem iPhone entspräche. Angesichts von bisher rund 34 Millionen verkaufter iPhones müsste Apple, falls Nokias Klage erfolgreich ist, zwischen 204 und 408 Millionen Dollar an die Finnen zahlen. Sollte das Gericht Apple Vorsatz nachweisen, könnte die Summe dreimal so hoch ausfallen.

Jason Schultz, Direktor der UC Berkeley School of Law, vermutet, dass es sehr schwierig für Apple wird, gegen die Patentklage vorzugehen. „Zehn Patente anfechten ist so, als würde man den Boston-Marathon laufen. Das ist wirklich schwierig. Vielleicht gelingt das bei einem Patent oder bei fünf, aber zehn sind wirklich eine Menge.“ Alternativ könne sich Apple außergerichtlich mit Nokia einigen. „Nokia wird vermutlich nicht versuchen, Apple aus dem Markt zu drängen. Es will Apple nur zwingen, dieselben Regeln zu befolgen wie andere Hersteller.“

ZDNet.de Redaktion

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