Breitbandausbau: Fördermittel werden häufig nicht abgerufen

Der Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten e. V. (VATM) hat darauf hingewiesen, dass öffentliche Fördergelder für den Ausbau der Breitbandinfrastruktur zum allergrößten Teil nicht abgerufen werden. Bund und Länder stellen jedes Jahr 16,7 Millionen Euro im Topf „Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) bereit.

Nach Angaben aus dem Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) stehen über GAK in diesem Jahr insgesamt fast 33 Millionen Euro für den Breitbandausbau in Deutschland zur Verfügung. Im kommenden Jahr werden zu den in diesem Jahr nicht abgerufenen Fördermitteln weitere 16,7 Millionen Euro hinzukommen. Die Laufzeit der Förderung wurde inzwischen bis Ende 2013 verlängert und die Vergaberichtlinien ab 2009 modifiziert. Der Eigenanteil der Gemeinden an den Projektkosten beträgt inzwischen nur noch zehn statt 40 Prozent. Die Höhe des möglichen Förderbetrages wurde laut VATM von 200.000 auf 500.000 Euro je Vorhaben aufgestockt.

„Wir sehen eindeutig Handlungs- und Beratungsbedarf. Es ist häufig viel zu kompliziert, aufwändig und an nicht nachvollziehbare Bedingungen geknüpft, Fördermittel zu beantragen“, sagte VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner. Das habe sich kürzlich auch auf einer Veranstaltung des Verbands mit Vertretern von Ministerien, Breitbandanbietern, Kommunen und Stadtwerken bestätigt.

„Neben den GAK-Mitteln gibt es noch Fördermittel für den Ausbau des schnellen Internets über das Zukunftsinvestitionsgesetz (Konjunkturpaket II), die Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GA/GRW) sowie verschiedene Programme der Bundesländer, den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und den Europäischen Landwirtschaftsfonds (ELER)“, so Tim Langmaack, Rechtsanwalt und Fördermittelspezialist der Kanzlei Avocado Rechtsanwälte, mit der der VATM bei der Breitbandförderung zusammenarbeitet.

„Das Thema Breitband wird uns in den nächsten fünf bis zehn Jahren zunehmend beschäftigen“, glaubt Grützner. Er ist der Ansicht, dass der Breitbandausbau in Deutschland nur schleppend vorankomme, und macht dafür – ähnlich wie vor einigen Wochen der Bayerische Gemeindetag – unter anderem die Deutsche Telekom verantwortlich: Sie gehe das Thema gezielt strategisch an und treibe den Ausbau vor allem dort voran, wo Wettbewerber oder Kommunen dies in die Hand nehmen wollten.

Die Wissenslücke der Kommunen über die Möglichkeiten zur Erschließung der weißen Flecken hält der Verband nach wie vor für groß. Er bietet daher Kommunen und Unternehmen unterstützende Beratung an. Diese reicht von der Planung und Durchführung bei Analyse, Markterkundung und Auswahl von alternativen Breitbandanbindungen bis zur Fördermittelbeschaffung und der korrekten Abwicklung des Antragsverfahrens.