Neelie Kroes wird EU-Kommissarin für Informationsgesellschaft

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat am Freitag die Mitglieder der neuen EU-Kommission vorgestellt. Die bisher für Wettbewerbsfragen zuständige Kommissarin Neelie Kroes übernimmt den Bereich Informationsgesellschaft und Medien von Viviane Reding, die Justizkommissarin wird.

Kroes leitet künftig auch die Europäische Agentur für Netz- und Informationssicherheit (Enisa) und die Generaldirektion für Informationsgesellschaft und Medien. Sie ist damit unter anderem für den Wettbewerb innerhalb der ITK-Industrie zuständig.

In ihrer fünfjährigen Amtszeit als Wettbewerbskommissarin hatte Kroes die Kartellermittlungen gegen Microsoft und Intel geleitet. Sie untersuchte zudem die Bündelung des Internet Explorer mit Windows und die Übernahme von Sun Microsystems durch Oracle. Ihr Nachfolger wird der bisherige Kommissar für Wirtschaft und Währung, Joaquín Almunia.

Viviane Reding ist in der neuen EU-Kommission für Justiz, Grundrechte und Bürgerrechte zuständig. Sie hatte in ihrer Amtszeit die neuen Telekommunikationsgesetze auf den Weg gebracht und war an der Diskussion über Googles Buchsuche und dem mit Autoren und Verlegern ausgehandelten Vergleich beteiligt.

Das Europäische Parlament muss der neuen Kommission im Januar noch seine Zustimmung erteilen. Barroso hat für die kommende Amtszeit 26 Kommissare und sieben Vizepräsidenten der EU-Kommission benannt, darunter auch Kroes und Reding.