US-Handelsbehörde untersucht Patentstreit zwischen Samsung und Sharp

Die US-Handelsbehörde International Trade Commission (ITC) hat in der vergangenen Woche eine Untersuchung zu den Streitigkeiten zwischen Samsung und Sharp um Patente für LCD-Bildschirme angekündigt. Sie reagiert damit auf eine von Samsung Anfang Dezember eingereichte Patentklage, die sich gegen das japanische Unternehmen und zwei seiner Niederlassungen in den USA richtet.

Einem Bericht der New York Times zufolge eskaliert damit der seit rund zwei Jahren andauernde Rechtsstreit zwischen den beiden Elektronikkonzernen um Technologien, die in LCD-Fernsehern verwendet werden. Die von Samsung eingeklagten Patente beschreiben unter anderem die Darstellung von schwarzen und weißen Bildelementen. Das südkoreanische Unternehmen verlangt demnach, dass in Mexiko hergestellte HD-Fernseher der Sharp-Produktreihe Aquos nicht mehr in die USA eingeführt werden dürfen.

Paul Luckern, ein Richter der ITC, hat laut New York Times für April eine Anhörung angekündigt. Die Ergebnisse seiner Ermittlungen will er am 19. Juli 2010 bekannt geben.

Die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, dass Sharp, der viertgrößte LCD-TV-Anbieter, Anfang Dezember in den Niederlanden eine Patentklage gegen den weltweiten Marktführer Samsung gewonnen hat. Eine ähnliche Entscheidung traf die ITC schon im November zugunsten von Sharp. Weitere Verfahren laufen laut Reuters in Japan und Deutschland.

Samsung und Sharp stehen auch wegen angeblicher Preisabsprachen für LCD-Bildschirme vor Gericht. Einer Klage des finnischen Handyherstellers Nokia zufolge sollen acht Anbieter „auf einem umkämpften Markt“ für „überdurchschnittlich hohe Panelpreise“ gesorgt haben. Im November 2008 hatten einige Hersteller gegenüber dem US-Justizministerium Preisabsprachen eingeräumt und sich zu einer Zahlung von 585 Millionen Dollar bereit erklärt.