Im Netz aufgetauchter ACTA-Entwurf sieht Zugangssperren vor

Im Internet ist jetzt ein Entwurf (PDF) des Internetkapitels des geplanten internationalen Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) aufgetaucht, laut dem Internetprovider für Urheberrechtsverletzungen ihrer Kunden künftig mit verantwortlich gemacht werden sollen. Zudem sieht das dem Nachrichtendienst IDG News Service zugespielte Dokument, das offenbar im Oktober 2009 von der US-Regierung verfasst wurde, befristete Zugangssperren für Filesharer nach dem „Three-Strikes“-Modell vor, wie es in Frankreich schon praktiziert und in Großbritanniens diskutiert wird.

Um sich selbst vor Schadenersatzklagen der Musik- oder Filmindustrie zu schützen, werden ISPs demnach ihre Kunden überwachen und nachweisen müssen, dass sie aktiv gegen Urheberrechtsverletzungen vorgegangen sind. Dazu sollen sie die sogenannte „Three Strikes Policy“ durchsetzen, sobald sie beispielsweise illegale Filesharing-Aktivitäten festgestellt haben oder von Rechteinhabern darauf hingewiesen wurden.

Beim ersten Verstoß teilt der Provider dem Besitzer der betroffenen IP-Adresse mit, dass er eine Urheberrechtsverletzung begangen hat. Im Wiederholungsfall droht er dem Nutzer zunächst mit einer Sperrung seines Anschlusses, bevor bei einer weiteren Zuwiderhandlung die IP-Adresse endgültig abgeschaltet wird.

Die EU lehnt es im Gegensatz zu den USA allerdings ab, den Providern die „Three-Strikes“-Regelung vorzuschreiben, da der Zugang zum Internet ein wichtiges Grundrecht darstelle. Auch die deutsche Regierungskoalition hat sich im Koalitionsvertrag indirekt gegen solche Maßnahmen ausgesprochen.

Die USA, die Europäische Union, Japan und andere Staaten arbeiten schon seit 2008 im Geheimen an dem Anti-Piraterie-Abkommen. Ende des Jahres sollen die Verhandlungen abgeschlossen sein.

ZDNet.de Redaktion

Recent Posts

Black Friday: Vorsicht vor schädlichen QR-Codes

Bösartige QR-Codes, die per E-Mail versendet werden, eignen sich sehr gut, um Spam-Filter zu umgehen.

2 Tagen ago

Black Friday: Zahl der ominösen Shopping-Websites steigt

Unsichere Websites und Phishing-Mails in Verbindung mit Black Friday können kauffreudigen Konsumenten zum Verhängnis werden.

2 Tagen ago

SmokeBuster bekämpft SmokeLoader

Malware SmokeLoader wird weiterhin von Bedrohungsakteuren genutzt, um Payloads über neue C2-Infrastrukturen zu verbreiten.

3 Tagen ago

Taugen Kryptowährungen als Unterstützer der Energiewende?

Bankhaus Metzler und Telekom-Tochter MMS testen, inwieweit Bitcoin-Miner das deutsche Stromnetz stabilisieren könnten.

3 Tagen ago

Supercomputer-Ranking: El Capitan überholt Frontier und Aurora

Mit 1,7 Exaflops ist El Capitan nun der dritte Exascale-Supercomputer weltweit. Deutschland stellt erneut den…

3 Tagen ago

Ionos führt neue AMD-Prozessoren ein

Der deutsche Hyperscaler erweitert sein Server-Portfolio um vier Angebote mit den neuen AMD EPYC 4004…

4 Tagen ago