CeBIT: Polizei durchsucht Messestände

Wie schon in den Vorjahren hat die Polizei seit dem Auftakttag der CeBIT in Hannover mehrere Messestände durchsucht und Beweismaterial beschlagnahmt, darunter MP3-Player, Fernsehempfänger und Unterlagen. Hintergrund ist der Verdacht auf Patentrechtsverletzungen.

Bei der Staatsanwaltschaft seien 28 Anzeigen von Rechteinhabern eingegangen, sagte Gerichtssprecher Michael Siegfried der Zeitung „Hannoversche Allgemeine“. Einige Aussteller hätten keine gültigen Lizenzen für die Verwendung von Audio- und Video-Codecs vorweisen können.

Der Zeitung zufolge stellten die Beamten in insgesamt 14 Fällen Schutzrechtsverletzungen fest. In acht Fällen wurden die Beschlagnahme von Beweismaterial angeordnet und Sicherheitsleistungen in Höhe der zu erwartenden Geldbußen, Geldstrafen sowie Verfahrenskosten verlangt.

Erstmals waren neben Polizei und Staatsanwaltschaft auch Ermittlungsrichter auf dem Messegelände anwesend, um die Verfahren zu beschleunigen. Mittels mobiler Drucker wurden die Beschlüsse direkt vor Ort ausgefertigt und vollstreckt. „Auf herkömmlichem Weg mit der Post hätte so etwas sehr lange gedauert, doch sind diese Aussteller ja in drei Tagen schon wieder weg“, erklärte Siegfried.

Die Staatsanwaltschaft Hannover hat keine Angaben darüber gemacht, welche Unternehmen genau ins Visier der Ermittler geraten sind. In den Vorjahren waren es überwiegend Aussteller aus Asien gewesen.