Reporter ohne Grenzen benennt „Feinde des Internets“

Nicht nur China und der Iran stehen auf der Liste der „Feinde des Internets“ (PDF), welche die Organisation „Reporter ohne Grenzen“ (RoG) jetzt als Neuauflage veröffentlicht hat. Auch demokratische Staaten wie Südkorea und Australien machen den Verfassern des Berichts Sorgen. Auf der Liste der Staaten „unter Beobachtung“ landeten unter anderem Russland und die Türkei.

„Reporter ohne Grenzen“ tritt für die Pressefreiheit in aller Welt ein. Auf der Liste der „Feinde des Internets“ stehen diejenigen Staaten, welche die Organisation für „die schlimmsten Unterdrücker der Meinungsfreiheit im Web“ hält. Es waren 2009: Saudi Arabien, Burma, China, Nordkorea, Kuba, Ägypten, Iran, Usbekistan, Syrien, Tunesien, Turkmenistan und Vietnam.

Diese Aufstellung ist identisch mit der von 2008. Mit China, Iran, Kuba und Nordkorea stehen die üblichen Verdächtigen an der Spitze. Allerdings seien in diesem Jahr in 60 Ländern rund doppelt so viel Akte von Zensur aufgefallen wie 2009.

Einige der Länder isolieren sich vom Rest der Welt. Die Regierungen dort fürchteten die Offenheit des Internets daher am meisten, so RoG. Andere verzögerten absichtlich die Entwicklung des Internets oder bremsten die Zugänge aus.

Andere Länder stehen auf der Liste, weil sie nach den Beobachtungen der Aktivisten nicht nur Web-Inhalte unterdrücken und einschränken, sondern zusätzlich Blogger und Internet-Aktivisten unter Druck setzen oder einsperren. Fast 120 Blogger, Cyber-Dissidenten und andere Missliebige säßen zur Zeit im Gefängnis, weil sie ihre Gedanken online geäußert hätten. Ganz vorne dabei ist China mit 72 Menschen, die wegen Internet-Vergehen hinter Gittern sitzen. Es folgen Vietnam und Iran.

„Reporter ohne Grenzen“ hat auch ein Auge auch auf Australien geworfen, wo ein Filtersystem für das Internet durchgedrückt werden sollte. In Südkorea seien die Internet-Gesetze zu restriktiv für die Anwender. In Russland habe der Kreml Blogger eingesperrt und verfolgt sowie Websites zensiert, die als „extremistisch“ angesehen wurden, sagt „Reporter ohne Grenzen“. In der Türkei würden Websites geblockt, die Themen wie die Armee, die Kurden oder die Armenier diskutierten, was als Tabubruch angesehen werde.

Die „Reporter ohne Grenzen“ sehen aber auch positive Entwicklungen. Viele Internetnutzer in Ländern mit autoritären Regierungen benutzten Verschlüsselungsprogramme und Proxy-Server, um durch das Zensurnetz zu schlüpfen. Andere Blogger und Anwender organisierten sich als Widerstandsgruppen. Schließlich seien die Regime einem erhöhtem Druck durch die USA und anderen Staaten ausgesetzt, die darauf drängen, die Zensur zu lockern.