Microsoft: „Android verstößt gegen unsere Patente“

Microsoft hat zum ersten Mal öffentlich behauptet, dass Googles Smartphone-Betriebssystem Android sein Patente verletzt. Laut Quellen, die dem Unternehmen nahestehen, geht es dabei sowohl um die Benutzeroberfläche als auch um das darunterliegende Betriebssystem.

In einer Stellungnahme gegenüber ZDNet erklärte Microsoft-Rechtsvertreter Horacio Gutierrez, dass das Unternehmen es bevorzuge, seine Lizenzstreitigkeiten auszutragen, ohne gleich Patentklagen einzureichen. Trotzdem habe man die Verantwortung, dafür zu sorgen, „dass Mitbewerber nicht unsere neuen Ideen kostenlos für sich ausnutzen“. Eventuelle Patentverletzungen in Android würden alle Hersteller von Android-Telefonen angreifbar machen.

Der Kommentar kommt kurz nachdem Microsoft und HTC ein neues Patentabkommen unterzeichnet haben. Darin wird unter anderem festgelegt, dass der taiwanische Handyhersteller von Microsoft patentierte Techniken in Telefonen mit dem Android-Betriebssystem verwenden darf. Microsoft ist nach eigener Auskunft in dieser Angelegenheit auch mit anderen Telefonherstellern im Gespräch.

„Wir haben schon immer eine aktive Lizenzstrategie betrieben, um Probleme mit der Verletzung geistigen Eigentums durch andere Unternehmen zu lösen. Deshalb haben wir bereits mit mehreren Geräteherstellern über unsere Bedenken gesprochen, was die Android-Mobilplattform angeht“, so Gutierrez.

Microsoft und HTC haben bislang keine Details über die finanzielle Seite ihres Abkommens veröffentlicht. „Microsoft bekommt Tantiemen von HTC“, heißt es lediglich. Das Abkommen bezieht sich auf alle Android-Telefone von HTC, zu denen auch das Nexus One gehört, das Google selbst anbietet.

„HTC und Microsoft haben in der technischen und geschäftlichen Zusammenarbeit eine lange gemeinsame Geschichte. Das heutige Abkommen ist ein Beispiel dafür, wie führende Unternehmen geschäftliche Abkommen schließen können, in denen es um geistiges Eigentum geht“, schreibt Gutierrez in einer Pressemitteilung. „Wir freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit mit HTC.“

Das HTC-Microsoft-Abkommen kann man auch vor dem Hintergrund der Patentklage Apples gegen HTC sehen. „Google kann HTC nicht schützen, weil es keine Patente auf diesem Gebiet hält“, sagt Gartner-Analyst Ken Dulaney. Microsoft dagegen hat eine breite Palette von Patenten und zusätzlich Lizenzvereinbarungen mit Apple, die wahrscheinlich HTCs Windows-Mobile-Produkte abdecken.

Wie weit das Abkommen mit Microsoft HTC im Streit mit Apple nützen kann, ist nicht klar. Dulaney jedenfalls sagt: „Wenn es nicht irgendwie gegen Apple hilft, dann hat HTC nicht viel davon, glaube ich ganz offen gesagt.“