Domain-Inhaber haftet für Rechtsverletzungen Dritter ab Kenntnis

Die Klägerin des aktuellen Verfahrens vor dem Landgericht Hamburg war die ausschließliche Nutzungsberechtigte eines Fotos. Dieses Foto wurde von dem Beklagten, einem Domain-Inhaber, für einen Webauftritt verwendet, ohne dass er die erforderliche Genehmigung dafür hatte.

Die Klägerin sprach aufgrund der urheberrechtswidrigen Nutzung eine Abmahnung aus. Danach wurde das Bild jedoch weiterhin für den Online-Shop verwendet. Die Rechteinhaberin klagte daraufhin gegen den Domain-Inhaber und erwirkte eine einstweilige Verfügung um die rechtswidrige Verwendung des Bildes zu stoppen.

Die Richter gaben dem Antrag statt (Aktenzeichen 310 O 100/10). Sie erklärten, dass der Domain-Inhaber – auch wenn er das Foto selbst nicht genutzt habe – doch als Störer für den Urheberrechtsverstoß hafte.

Spätestens seit der Abmahnung durch die Klägerin habe er Kenntnis von dem urheberrechtswidrigen Verhalten gehabt. Er wäre daher verpflichtet gewesen, alles Erforderliche zu unternehmen, um die Rechtsverstöße zu unterbinden. Da er dies jedoch unterlassen habe, sei er auch in Anspruch zu nehmen.

Die Kanzlei Dr. Bahr kommentiert für ZDNet aktuelle Urteile aus dem IT-Bereich. Sie ist auf den Bereich des Rechts der Neuen Medien und den Gewerblichen Rechtsschutz (Marken-, Urheber- und Wettbewerbsrecht) spezialisiert. Unter www.Law-Podcasting.de betreibt sie einen eigenen wöchentlichen Podcast und unter www.Law-Vodcast.de einen monatlichen Video-Podcast.

ZDNet.de Redaktion

Recent Posts

Black Friday: Vorsicht vor schädlichen QR-Codes

Bösartige QR-Codes, die per E-Mail versendet werden, eignen sich sehr gut, um Spam-Filter zu umgehen.

3 Stunden ago

Black Friday: Zahl der ominösen Shopping-Websites steigt

Unsichere Websites und Phishing-Mails in Verbindung mit Black Friday können kauffreudigen Konsumenten zum Verhängnis werden.

3 Stunden ago

SmokeBuster bekämpft SmokeLoader

Malware SmokeLoader wird weiterhin von Bedrohungsakteuren genutzt, um Payloads über neue C2-Infrastrukturen zu verbreiten.

10 Stunden ago

Taugen Kryptowährungen als Unterstützer der Energiewende?

Bankhaus Metzler und Telekom-Tochter MMS testen, inwieweit Bitcoin-Miner das deutsche Stromnetz stabilisieren könnten.

1 Tag ago

Supercomputer-Ranking: El Capitan überholt Frontier und Aurora

Mit 1,7 Exaflops ist El Capitan nun der dritte Exascale-Supercomputer weltweit. Deutschland stellt erneut den…

1 Tag ago

Ionos führt neue AMD-Prozessoren ein

Der deutsche Hyperscaler erweitert sein Server-Portfolio um vier Angebote mit den neuen AMD EPYC 4004…

1 Tag ago