ITC geht Patentklage von HTC gegen Apple nach

Die US-Außenhandelsbehörde ITC will die von HTC erhobenen Vorwürfe überprüfen, wonach Apple angeblich unerlaubt dessen Mobilfunktechnologien nutzt. Dabei soll festgestellt werden, ob das von den Taiwanern geforderte Verkaufsverbot für iPhones, iPads und iPods gerechtfertigt ist.

„Mit der Einleitung einer Untersuchung hat die ITC noch nicht entschieden, ob der Fall begründet ist“, heißt es in einer Mitteilung der Behörde. Einer der Richter der Kommission werde einen Anhörungstermin festsetzen. Die Untersuchung solle so schnell wie möglich abgeschlossen werden. Ein Zeitplan werde innerhalb von 45 Tagen nach Beginn des Ermittlungsverfahrens bekannt gegeben.

HTC hatte im Mai Patentklage gegen Apple eingereicht. Der iPhone-Hersteller soll insgesamt fünf Patente verletzen. Die Klage ist eine Reaktion auf ein von Apple im März angestrengtes Verfahren gegen HTC. „Wir können rumsitzen und der Konkurrenz dabei zusehen, wie sie unsere patentierten Erfindungen stiehlt, oder wir können etwas dagegen unternehmen. Wir haben uns für Letzteres entschieden“, sagte Apple-CEO Steve Jobs damals.

Das taiwanische Unternehmen soll 20 Apple-Patente verletzen, die die Benutzeroberfläche, die zugrunde liegende Architektur und die Hardware von Smartphones betreffen. Obwohl HTC als Beschuldigter genannt wird, sehen Branchenbeobachter in der Klage einen indirekten Angriff auf Google. Der Suchanbieter hat das Android-Betriebssystem entwickelt, das in vielen Geräten von HTC sowie dem von HTC gefertigten Google-Smartphone Nexus One zum Einsatz kommt.