Verbraucherschutzministerin Aigner will gegen Internet-Abzocke vorgehen

Verbraucherministerin Ilse Aigner (Bild: BMELV, Martin Kriner).

Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) hat Abofallen und Abzockseiten im Internet den Kampf angesagt. Statt länger auf eine Lösung auf EU-Ebene zu warten, will sie notfalls im Alleingang dafür sorgen, dass die betrügerischen Angebote verschwinden.

„Sollte bis zum Herbst nicht erkennbar sein, dass sich die Button-Lösung auf EU-Ebene durchsetzen wird, werden wir uns um eine nationale Regelung bemühen“, sagte Aigner gegenüber dem Tagesspiegel. Die angestrebte Lösung sieht vor, dass Internetnutzer vor Abschluss eines Vertrags ausdrücklich darauf hingewiesen werden müssen, dass ein Angebot kostenpflichtig ist. Mit einem Klick auf eine Schaltfläche müssen sie anschließend bestätigen, dass sie den Kostenhinweis zur Kenntnis genommen haben.

Der Ministerin gehen die bisherigen, europaweit geltenden Mindestanforderungen an die Auszeichnung kostenpflichtiger Internetangebote offenbar nicht weit genug. Bislang sind Anbieter juristisch auf der sicheren Seite, wenn sie im Kleingedruckten auf etwaige Nutzungsgebühren hinweisen – selbst wenn sie gemessen an den Kosten nur eine triviale Leistung erbringen.

„Trickreich gestaltete Internetseiten, auf denen Verbraucher in die Kostenfalle gelockt werden, haben mit der Button-Lösung keine Chance mehr“, so Aigner. Mit ihrem Vorstoß will sie den Druck auf die EU-Kommission erhöhen, die sich schon seit längerem mit dem Thema beschäftigt – bisher ohne Ergebnis.

Die Unterstützung der Verbraucherschützer ist der Ministerin sicher: „Es ist höchste Zeit, dass etwas passiert“, sagte Falk Lüke vom Bundesverband der Verbraucherzentralen (VZBV) dem Tagesspiegel. Über kaum ein Ärgernis beschwerten sich Konsumenten bei den Verbraucherzentralen so häufig wie über Abzocke im Internet.

Internetthemen scheinen Aigner besonders am Herzen zu liegen. In den vergangenen Monaten hatte sie wiederholt Facebook und Google wegen Datenschutzproblemen scharf kritisiert.