ITC leitet weiteres Patentverfahren gegen Apple ein

Die US-Außenhandelsbehörde ITC hat Ende vergangener Woche ein weiteres Verfahren gegen Apple eröffnet. Beschwerdeführer ist diesmal der Grafikspezialist S3 Graphics. Er wirft Apple vor, in elektronischen Geräten unerlaubt geschützte Technologien zur Bildverarbeitung zu verwenden.

Einer Mitteilung der Behörde (PDF) zufolge hat S3 am 22. und 23. Juni zwei Beschwerden eingereicht. Demnach verletzt Apple die US-Patente 7.043.087, 6.775.417, 6.683.978 und 6.658.146, die zwischen Dezember 2003 und Mai 2006 ausgestellt wurden. Sie beschreiben Systeme zur Verarbeitung und Komprimierung von Bildern.

S3 fordert ein Import- und Verkaufsverbot sowie eine Verfügung, die Apple weitere Patentverletzungen untersagt. Welche Apple-Produkte gegen die S3-Patente verstoßen sollen, geht aus den von der ITC veröffentlichten Unterlagen nicht hervor.

Mit der Einleitung eines Verfahrens ist laut ITC noch keine Entscheidung darüber getroffen, ob die von S3 eingereichten Beschwerden gerechtfertigt sind. Als Nächstes werde einer der zuständigen Richter einen Termin für eine Anhörung festlegen. Innerhalb von 45 Tagen wird dann ein Zeitplan für den Abschluss der Untersuchung aufgestellt.

Schon vor zwei Wochen hatte die ITC ein erstes Verfahren gegen Apple eingeleitet. Die Aufsichtsbehörde will prüfen, ob die vom taiwanischen Handyhersteller HTC erhobenen Vorwürfe, wonach Apple unerlaubt dessen Mobiltechnologien nutzt, berechtigt sind. HTCs Patentklage ist eine Reaktion auf ein von Apple angestrengtes Verfahren.