Patentklage: Ebay droht Schadenersatzzahlung von 3,8 Milliarden Dollar

Das US-Unternehmen XPRT Ventures hat Ebay auf 3,8 Milliarden Dollar (2,9 Milliarden Euro) Schadenersatz verklagt. Neben Patentverletzungen wirft XPRT Ebay auch den Diebstahl von Geschäftsgeheimnissen vor. Die Ebay-Tochter PayPal soll 2003 wissentlich von XPRT entwickelte E-Commerce-Technologien in eigene Patentanträge eingearbeitet haben.

Der am Dienstag bei einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Delaware eingereichten Klageschrift zufolge hatten Vertreter von XPRT PayPal zuvor Einblick in vertrauliche Technologien gewährt, die in sechs XPRT-Patenten enthalten sind. Sie seien nun Bestandteil eines im April 2003 von Ebay beantragten Patents mit dem Titel „Methoden und Systeme zur Automatisierung von Zahlungen für geschäftliche Transaktionen“.

„Die in den Patenten von XPRT genannten Erfinder haben ihre Ideen zur Implementierung solcher Konzepte im Vertrauen mit Ebay geteilt“, heißt es in einer Pressemitteilung der Kanzlei Kelley Drye & Warren, die den Kläger vertritt. Ebay habe diese Konzepte in der Zeit von CEO Meg Whitman – die derzeit für das Amt des Gouverneurs von Kalifornien kandidiert – in seine eigenen Zahlungsprozesse integriert. Dies stelle einen Missbrauch vertraulicher und geschützter Informationen dar.

Neben PayPal werden auch andere Ebay-Töchter als Beklagte angeführt, darunter Bill Me Later, Shopping.com und StubHub.

„Wir werden die Klageschrift prüfen“, teilte ein Ebay-Vertreter auf Nachfrage von ZDNet mit. „Wir halten die Anschuldigungen für unbegründet und werden uns energisch dagegen wehren.“

Ebay hatte den Bezahldienst PayPal 2002 übernommen. Der Kaufpreis belief sich damals auf 1,5 Milliarden Dollar. Im ersten Quartal 2010 trugen PayPal und Bill Me Later 809,3 Millionen Dollar oder fast 37 Prozent zum Gesamtumsatz des Unternehmens bei.