Piratenpartei integriert Abstimmungssystem „LiquidFeedback“

Die Piratenpartei Deutschland hat das elektronische Diskussions- und Abstimmungssystem „LiquidFeedback“ in ihre Politik integriert. Die Piraten unterschieden sich durch ihre Diskussionskultur, die allen Stimmen Gehör verschaffe, stark von den etablierten Parteien, heißt es in einer Mitteilung.

LiquidFeedback ist ein Online-Tool, mit dessen Hilfe sich Anträge einbringen und von einer Mehrheit beschließen lassen. Jedes Parteimitglied kann mitmachen. Wer einen Antrag einbringen will, gründet eine Initiative und muss daraufhin Unterstützerstimmen sammeln.

„Indem wir LiquidFeedback einsetzen, erhöhen wir auch die Transparenz unserer Politik für die Wähler“, sagte Christopher Lauer, Politischer Geschäftsführer im Bundesvorstand der Partei. Die Inhalte seien teilweise auch einsehbar, ohne das man bei dem System angemeldet sei. „Jeder kann jetzt vom Wohnzimmer aus verfolgen, worüber wir debattieren und wie wir abstimmen. Antragstexte, Anregungen und Ergebnisse sind transparent.“ Die Namen oder Pseudonyme von Nutzer würden allerdings nicht veröffentlicht.“

LiquidFeedback steht unter der Open-Source-Lizenz MIT/X11, die das Massachusetts Institute of Technology (MIT) entwickelt hat. Anwender sind unter anderem verschiedene Landesverbände der Piratenpartei Deutschlands, die Brasilianische Piratenpartei, die Piratenpartei Schweiz sowie das Studierenden-Parlament der Universität Potsdam.