Fiorina: Die Politik sollte sich bei Netzneutralität zurückhalten

Carly Fiorina, ehemalige Chefin von Hewlett-Packard (HP), verspricht weniger Regulierung im Technologiebereich seitens der Politik, sollte sie zur Senatorin gewählt werden. Sie warnte zugleich davor, sich beim Thema Netzneutralität zu weit aus dem Fenster zu lehnen. Die amtierenden Politiker verstünden nicht, worauf es Silicon Valley ankomme, sagte sie beim Aspen Forum des Technology Policy Institute.

Fiorina sprach sich gegen den demokratischen Vorschlag aus, Breitbandprovider durch die „Reklassifizierung des Internets“ zu reglementieren.

„Ich befürchte, wenn der Gesetzgeber sagt, er will das Breitbandinternet als Telekommunikationsservice neu einordnen, reden wir über eine Gesetzesstruktur, die sich Anfang des 20. Jahrhunderts entwickelt hat“, sagte Fiorina. Jede Neueinstufung des Breitbands als traditioneller Telekomservice sei ein schlechter öffentlicher Grundsatz.

Zudem trat Fiorina für eine Modernisierung der Patentgesetze und eine „deutlich aggressivere“ Linie bei Urheberrechtsverletzungen ein.

Einst die mächtigste Frau der US-Wirtschaft, musste Fiorina Februar 2005 zurücktreten. Danach ging sie in die Politik, hielt Wahlreden für John McCain und erwägte eine Kandidatur als Lieutenant Governor. Diesen November wird sie gegen die amtierende demokratische Senatorin Barbara Boxer zur Wahl antreten.