Schmiergeldaffäre: US-Justiz weitet Ermittlungen gegen HP aus

Das US-Justizministerium hat seine Untersuchungen zu möglichen Schmiergeldzahlungen von Hewlett-Packard an russische Behörden ausgeweitet. Das geht aus Unterlagen hervor, die das Unternehmen Ende vergangener Woche bei der US-Börsenaufsicht SEC eingereicht hat.

In der Schmiergeldaffäre ermitteln Behörden in den USA, Deutschland und Russland. Sie werfen aktuellen und ehemaligen HP-Mitarbeiter Bestechung, Veruntreuung und Steuerhinterziehung vor. Dabei geht es um die Geschäftsbeziehung zwischen der Hewlett-Packard ISE GmbH, einer ehemaligen Tochter von HP Deutschland, und der russischen Generalstaatsanwaltschaft.

Das Tochterunternehmen soll insgesamt 10,9 Millionen Dollar nach Russland überwiesen haben, um zwischen 2001 und 2006 einen Auftrag zum Aufbau eines IT-Netzwerks im Wert von 44,5 Millionen Dollar zu erhalten. Das US-Justizministerium und die SEC wollen herausfinden, ob HP gegen das US-Gesetz Foreign Corrupt Practices Act (FCPA) verstoßen hat, das Schmiergeldzahlungen an ausländische Regierungsbehörden unter Strafe stellt.

Die US-Behörden haben nun auch Unterlagen zu Geschäften angefordert, die HP ab dem Jahr 2000 mit Behörden in der Russischen Föderation getätigt hat. Eine HP-Sprecherin sagte gegenüber dem Wall Street Journal, dass HP in vollem Umfang mit den ermittelnden Behörden kooperiere.

Sollte HP für schuldig befunden werden, drohen ihm Bußgelder und zivilrechtliche Geldstrafen von bis zu 500.000 Dollar je Verstoß. Darüber hinaus könnte das Unternehmen zur Zahlung von 2 Millionen Dollar je Verstoß oder einer Strafe in Höhe der doppelten Auftragssumme verurteilt werden – je nachdem, was höher ausfällt.

Deutsche Behörden hatten die Ermittlungen gegen HP im Dezember 2009 eingeleitet. Im April durchsuchten russische Ermittler Büros des Unternehmens in Moskau, was zur Verhaftung von drei ehemaligen HP-Mitarbeitern führte.

Schon 2007 hatten US-Behörden Bestechungsvorwürfe gegen HP erhoben. Anfang August legte das Unternehmen den Rechtsstreit mit der US-Justiz bei. Die Vorwürfe bestritt HP stets. Nach Unternehmensangaben bedeutet die jüngst erzielte Einigung mit dem Department of Justice, die den Gewinn von HPs dritten Quartal mit 0,02 Dollar je Aktie belastete, keine Anerkenntnis eines Fehlverhaltens.