Kampf gegen Softwarepiraterie: Microsoft untersucht Missbrauchsvorwürfe

Microsofts Chefanwalt und Senior Vice President Brad Smith hat auf Berichte reagiert, wonach russische Behörden den Kampf des Unternehmens gegen Softwarepiraterie missbraucht haben sollen, um Computer von Bürgerrechtlern zu überwachen. In einem Blogeintrag teilte er mit, dass eine externe Anwaltskanzlei mit der Untersuchung der Vorwürfe betraut worden sei.

Am Wochenende hatte die New York Times gemeldet, Russland nehme Ermittlungen wegen Softwarepiraterie zum Vorwand, um gegen Dissidenten und andere Kritiker vorzugehen. Der Bericht legt die Vermutung nahe, von Microsoft engagierte Anwälte hätten das Vorgehen unterstützt. Einem anderen Artikel zufolge sollen dieselben Anwälte mit korrupten Polizeibeamten zusammengearbeitet haben, um Firmen, die illegale Software-Kopien einsetzten, zu erpressen.

„Wir möchten unmissverständlich klarstellen, dass wir jegliche Versuche verabscheuen, Rechte an geistigem Eigentum zu verwenden, um politische Ansichten zu unterdrücken oder persönliche Vorteile zu erzielen“, schreibt Smith. „Wir werden schnell reagieren, um jeden Anreiz zu entfernen, sich an einem solchen Vorgehen zu beteiligen.“

„Das war nicht die Art von Bericht, die man als Chefanwalt von Microsoft gerne liest“, so Smith weiter. Er kündigte an, Microsoft werde das Lizenzverfahren für Nicht-Regierungsorganisationen (NGOs) in Russland ändern. Man werde ihnen zudem dabei helfen, gegenüber Behörden nachzuweisen, dass sie im Besitz legaler Software seien. Zudem wolle man gegen diejenigen vorgehen, die versuchten, Microsofts Kampf gegen Softwarepiraterie zu ihrem finanziellen Vorteil zu nutzen.

„Es ist eine Tatsache, dass der Rückgang der Softwarepiraterie Russlands Softwareindustrie beflügelt und neue Arbeitsplätze geschaffen hat“, sagte Smith. Beides dürfe aber nicht als Vorwand für eine unangemessene Verfolgung von NGOs, Zeitungen oder anderen gesellschaftlichen Gruppen dienen. „Und wir möchten bestimmt nicht zu solchen Vorgängen beitragen – auch nicht versehentlich.“

Schon am Wochenende hatte Microsoft-Sprecher Kevin Kutz mitgeteilt, sein Unternehmen stehe wegen der Probleme in Russland in Kontakt mit verschiedenen Menschenrechtsorganisationen. Man habe zudem Maßnahmen eingeleitet, um externe Anwälte besser zu kontrollieren und auszubilden. Auf Microsofts russischer Website finde sich eine Liste all seiner offiziellen Vertreter. „Wir müssen unsere Produkte vor Piraterie schützen, wir haben aber auch eine Verpflichtung zum Schutz grundlegender Menschenrechte“, sagte Kutz.