Internetkommission des Bundestags plant Online-Beteiligungsplattform

Die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ des Deutschen Bundestags will eine Online-Plattform namens Adhocracy anbieten, mit der sich Bürgerinnen und Bürger in die Arbeit des Gremiums einbringen können. Das Pilotprojekt soll Anfang 2011 starten.

Adhocracy ermögliche es online, „Meinungen und Positionen in einem demokratischen Prozess zu entwickeln“, schreibt der Vorsitzende der Kommission, Axel E. Fischer (CDU), in einem Blogeintrag mit. Bürgerinnen und Bürger können mithilfe des Systems Texte bearbeiten und kommentieren, Vorschläge bewerten sowie an Abstimmungen teilnehmen. Wie und in welchem Umfang sie sich beteiligen wollen, bleibt ihnen überlassen.

„Mit der Beteiligungsplattform beschreitet die Enquete-Kommission neue Wege“, sagt Fischer. „Neben der Möglichkeit, online Petitionen einzureichen, wird der Bundestag nun den Sachverstand der Bürgerinnen und Bürger auf direktem Wege einholen. Alle Fraktionen haben einstimmig den Beschluss gefällt, den ’18. Sachverständigen‘ noch besser in die Arbeit der Internetenquete einzubeziehen. Wir freuen uns auf diese neue Form des Dialogs.“

Der Bundestag hatte die Kommission im März eingerichtet. Zwei Monate später nahm sie ihre Arbeit auf. Sie soll in den nächsten zwei Jahren den Einfluss des Internets auf die Gesellschaft untersuchen und der Regierung Konsequenzen aus Veränderungen empfehlen. Eines ihrer im Einsetzungsantrag formulierten Ziele lautet, „die Öffentlichkeit in einem besonderem Maße mit in die Arbeit der Kommission einzubeziehen“.

Dem Gremium gehören 17 Mitglieder des Bundestags und 17 Sachverständige an. CDU/CSU benennen sechs Mitglieder, die SPD stellt vier, die FDP drei und Die Linke sowie Bündnis 90/Die Grünen je zwei. Bis Sommer 2012 werden sie in einem Bericht Handlungsempfehlungen für das Parlament erarbeiten.