Verbraucherschutzministerin Aigner will Rechte aus Sozialen Netzen aussperren

Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) hat Soziale Netze dazu aufgerufen, Anwender auszusperren, die rechtsextreme, rassistische oder antisemitische Inhalte verbreiten. „Mit dem Hausrecht haben sie geeignete Mittel in der Hand“, sagte sie in Berlin zum Start der Kampagne „Netz gegen Nazis“.

Aigner wies darauf hin, dass Rechtsradikale verstärkt Soziale Netze nutzen. „Sie suchen Gefolgschaft, werben für ihre Gesinnung und verbreiten Propaganda. Verfassungsfeinde – rechts wie links – sollten auf diesen Plattformen keinen Platz haben.“

Initiatoren des Projekts sind die Amadeu-Antonio-Stiftung und die Wochenzeitung Die Zeit. 20 große wie kleine Social Networks unterstützen die Aktion – darunter die VZ-Gruppe, MySpace, Wer-kennt-wen.de und YouTube. Das weltweit größte Netz – Facebook – hat sich noch nicht angeschlossen.

Eine Kontrolle sei schwierig, weil viele rechtsextreme Inhalte auf den ersten Blick nicht als solche zu erkennen seien, erklärte Karin Rothgänger, Sprecherin von Wer-kennt-wen.de. Sie versuchten, über Themen wie „Todesstrafe gegen Kinderschänder“, Kontakte zu knüpfen. Auch die Masse an Informationen trage ihr Übriges bei. „Wir sind daher dringend auf die Mithilfe unserer Nutzer angewiesen“, betont Ralf Berger von YouTube. Diese sollten sich nicht scheuen, verdächtige Inhalte zu melden. Auf dem Videoportal werden pro Minute etwa 24 Stunden Videomaterial veröffentlicht.

Es reiche nicht, Inhalte zu löschen, erklärt Simone Rafael von „Netz gegen Nazis“. Stattdessen müsse extremistischen Aussagen widersprochen werden.