EU erlaubt Förderung des Breitbandausbaus in ganz Hessen

Die EU hat einer Mitteilung aus dem hessischen Wirtschaftsministerium zufolge bisher geltende Beschränkungen für die Förderung des Breitbandausbaus in dem Bundesland aufgehoben. Aufgrund der EU-Bestimmungen war die Förderung bislang nur in den nördlichen Regionen Hessens sowie im Odenwald zulässig. „Die Kommission ist unserer Auffassung gefolgt, dass ländlicher Raum dort ist, wo es keine Breitbandversorgung gibt“, so Wirtschaftsminister Dieter Posch.

Erste Nutznießer der neuen Fördermöglichkeiten sind Florstadt, Karben, Ober-Mörlen und Reichelsheim im Wetteraukreis. Mit Mitteln des hessischen Wirtschaftsministeriums bekommen in den vier Gemeinden circa 5000 bisher unversorgte Haushalte einen Breitbandzugang. Die Landeszuschüsse in Höhe von rund 46.000 Euro sollen die wirtschaftliche Deckungslücke für eine funkbasierte Breitbandversorgung schließen.

In Hessen gelten rund 1400 Ortsteile als ungenügend versorgt. Ziel der Landesregierung ist es, bis Ende 2011 ein flächendeckendes Breitbandangebot zu erreichen. Dieses Jahr stehen rund fünf Millionen Euro für die Breitbandförderung zur Verfügung. In seiner Regierungserklärung vom 7. September 2010 hatte Hessens Ministerpräsidenten Volker Bouffier die Breitbandversorgung als wesentlichen Standortfaktor bezeichnet und versprochen, dass die Landesregierung die flächendeckende Breitbandgrundversorgung sicherstellen sowie den Aufbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen energisch vorantreiben wird.

Ein Instrument dafür ist die Landesinitiative „Mehr Breitband für Hessen“. In deren Rahmen wird Wirtschaftsstaatssekretär Steffen Saebisch kommenden Montag den Startschuss für das „Hessische Breitband-Informationssystem“ (Hesbis) geben. Es soll Kommunen und Unternehmen bei der Ausbauplanung unterstützen, indem die Beteiligten Infrastrukturen kartografieren, dokumentieren und somit erfassen können, wo Lehrrohre für die Kabel und Netze nächster Generation verlegt werden. Dazu fasst Hesbis bislang getrennte Informationsquellen wie den Breitbandatlas, Infrastrukturkataster und Planungsfunktionen zusammenfassen und sorgt für eine kontinuierliche Aktualisierung.

Gemeinden aus ganz Deutschland können sich noch bis zum 15. November mit einer Projektskizze an einem Förderwettbewerb des Bundeswirtschaftsministeriums für Breitband-Modellprojekte beteiligen. Durch den Förderwettbewerb soll der Aufbau von Hochleistungsnetzen mit einer Bandbreite von mindestens 50 MBit/s in Regionen ermöglicht werden, in denen dies wirtschaftlich nur schwer realisierbar ist.