US-Handelsbehörde überprüft Apples Vorwürfe gegen Motorola

Die US-Handelsbehörde International Trade Commission (ITC) hat begonnen, Apples gegen Motorola gerichteten Vorwurf der Patentverletzung zu überprüfen. Das bedeutet, dass die Klage in einer Vorabprüfung für plausibel befunden wurde. Sie war am 29. Oktober eingereicht worden. Apple behauptet, dass die Smartphones Droid, Droid 2 und Droid X gegen mehrere seiner Patente verstoßen.

Apple verweist unter anderem auf sein Patent 7.479.949, das Methoden beschreibt, um die Berührung eines Touchscreens mit dem Finger zu erkennen. Die Klage bezieht sich außerdem auf die Patente 6.493.002 und 5.838.315, die beide Elemente der grafischen Oberfläche definieren. Eine zweite Klage von Apple gegen Motorola nennt drei weitere Patente, 7.812.828, 7.663.607 und 5.379.430, die ebenfalls mit dem berührungsempfindlichen Bildschirm und der Benutzerschnittstelle zu tun haben.

Apple wirft Motorola insbesondere vor, gegen Abschnitt 337 des Tarriff Act von 1930 zu verstoßen, wo es um Patentverstöße von in die USA eingeführten Produkten geht. Apple fordert die ITC auf, Motorola den Import der betroffenen Geräte zu verbieten.

Apples Klagen war Anfang Oktober eine von Motorola vorangegangen. Apple soll gegen 18 Patente von Motorola rund um Funktechnologien verstoßen.

Die US-Patentgerichte sind dieses Jahr mit zahlreichen Klagen großer Technikanbieter beschäftigt. So verklagen sich HTC und Apple gegenseitig. Der Streit zwischen Nokia und Apple geht schon ins zweite Jahr. Und Motorola liegt auch mit Microsoft im Clinch.

HIGHLIGHT

ZDNet.de für mobile Geräte: m.zdnet.de

ZDNet.de steht nun auch in einer für mobile Geräte optimierten Version zur Verfügung. Unter m.zdnet.de finden Sie Nachrichten, Blogs und Testberichte.

ZDNet.de Redaktion

Recent Posts

SmokeBuster bekämpft SmokeLoader

Malware SmokeLoader wird weiterhin von Bedrohungsakteuren genutzt, um Payloads über neue C2-Infrastrukturen zu verbreiten.

6 Stunden ago

Taugen Kryptowährungen als Unterstützer der Energiewende?

Bankhaus Metzler und Telekom-Tochter MMS testen, inwieweit Bitcoin-Miner das deutsche Stromnetz stabilisieren könnten.

22 Stunden ago

Supercomputer-Ranking: El Capitan überholt Frontier und Aurora

Mit 1,7 Exaflops ist El Capitan nun der dritte Exascale-Supercomputer weltweit. Deutschland stellt erneut den…

1 Tag ago

Ionos führt neue AMD-Prozessoren ein

Der deutsche Hyperscaler erweitert sein Server-Portfolio um vier Angebote mit den neuen AMD EPYC 4004…

1 Tag ago

Lags beim Online-Gaming? DSL-Vergleich und andere Tipps schaffen Abhilfe

Beim Online-Gaming kommt es nicht nur auf das eigene Können an. Auch die technischen Voraussetzungen…

1 Tag ago

GenKI-Fortbildung immer noch Mangelware

Fast jedes zweite Unternehmen bietet keinerlei Schulungen an. In den übrigen Betrieben profitieren oft nur…

1 Tag ago