Australien hebt Sperre von Wikileaks-Seiten auf

Die Australian Communications and Media Authority (ACMA) hat Wikileaks von ihrer schwarzen Liste genommen. Damit sind seit 2009 gesperrte Seiten der Whistleblower-Website auch in Australien ab sofort wieder abrufbar.

„Derzeit enthält die ACMA-Liste verbotener Websites keine URLs innerhalb der Wikileaks-Website“, teilte die Behörde ZDNet mit. „Seit April 2010 hat die ACMA zwei Beschwerden zu einigen Seiten überprüft.“ Die gefundenen Inhalte seien jedoch zulässig und die Beschwerden damit unbegründet.

Im März 2009 hatte die ACMA einige Wikileaks-Seiten in die schwarze Liste aufgenommen, da sie sich auf einer Verbotsliste dänischer Behörden befanden. Die Liste der ACMA soll auch als Grundlage für den Internet-Filter dienen, den die australische Regierung zur Pflicht machen will. Noch ist allerdings unklar, ob das seit 2008 diskutierte Internetfiltergesetz jemals verabschiedet wird. Derzeit verwenden lediglich amtlich zugelassene Filteranbieter in Australien die Blacklist der ACMA.

Am Wochenende hatte Wikileaks mit der Veröffentlichung von 251.287 Dokumenten von US-Diplomaten begonnen. Dabei handelt es sich um Protokolle der Kommunikation zwischen 274 US-Botschaften und dem Außenministerium. Die überwiegend aus den Jahren 2005 bis 2010 stammenden Unterlagen enthalten unter anderem Einschätzungen über ausländische Regierungen und den UN-Sicherheitsrat.