Libyens Diktator Gaddafi warnt vor Facebook

Libyens Diktator Muammar al-Gaddafi hat die Bevölkerung davor gewarnt, Facebook zu nutzen. Hält sie sich nicht daran, drohen Haftstrafen. Viele libysche Internetaktivisten hatten ihre Unterstützung für die Revolutionen und pro-demokratischen Bewegungen im Nahen Osten via Social Network kundgetan. Gaddafis Sicherheitsdienst hat einige von ihnen bereits festgenommen, wie die gemeinnützige Organisation IFEX (International Freedom of Expression Exchange) berichtet.

Zudem soll Gaddafi Agenten angeheuert haben, um Regimegegner anzugreifen, die sich öffentlich für politische Reformen und ein Ende der Korruption in Libyen aussprechen. Ein Aktivist namens Jamal Al-Hajji ist angeblich auf Basis einer inszenierten Anklage wegen eines Autounfalls verhaftet worden – ein Fall, der denen ähnelt, die Regierungstruppen in Tunesien und Ägypten arrangiert hatten.

Wie bei den Revolutionen in Tunesien und Ägypten tauchen auch Videos libyscher Regimegegner auf YouTube auf. In einem Clip sind unter anderem Demonstranten zu sehen, die von Schüssen getroffen werden. Augenzeugen berichten, dass in Banghazi Hunderte libysche Protestteilnehmer mit der Polizei aneinandergeraten sind. Bisher wurden rund 40 Menschen verletzt.

„Wir fordern vor allem, dass dieses Regime fällt und eine Koalitionsregierung gebildet wird“, sagte der im Exil lebende Oppositionsführer Hadi Shalluf gegenüber Euronews. „Wir haben diese Forderung vor einer Woche an die Regierung gestellt. Wir wollen ein Verfassungskomitee, das eine neue Verfassung für das Land verabschiedet, eine Legislative und Präsidentschaftswahlen. Wir wollen alle, die Verbrechen begangen haben, die der Korruption bezichtigt worden sind, vor Gericht stellen.“

Gaddafi kontrolliert Libyen seit 1969. Der tunesische Diktator Zine el-Abidine Ben Ali war seit 1987 im Amt gewesen, bis er am 14. Januar 2011 zum Rücktritt gezwungen wurde und aus dem Land flüchtete. Husni Mubarak hatte die Führung Ägyptens seit 1981 inne – bis 11. Februar, als er nach 18 Tage andauernden Protesten zurücktrat. Facebook war in beiden Fällen zum Organisieren der Revolution genutzt worden.